Mainz. Die regierungstragenden Ampel-Fraktionen in Rheinland-Pfalz machen sich erneut für die Fahrrinnenvertiefung des Mittelrheins und den Ausbau der Moselschleusen stark. In einem gemeinsamen Antrag fordern sie die Landesregierung auf, sich weiterhin beim Bund dafür stark zu machen.
Die Binnenschifffahrt wachse kontinuierlich, verursache weniger Treibhausgase als Lastwagen und sei für den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz mit seinen exportstarken Unternehmen wichtig, sagte der Chef der SPD-Fraktion, Alexander Schweizer, am Montag in Mainz. Der Antrag soll am Donnerstag im Landtag eingebracht werden. Das Niedrigwasser im Rhein habe allein im Sommer 2018 geschätzte wirtschaftliche Schäden in Höhe von 2,7 Milliarden Euro verursacht. Der Handlungsbedarf sei groß.
„Zum einen wollen wir einen weiteren Ausbau der Gewässer wie Rhein und Mosel – sprich Rheinvertiefung und Moselschleusen“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Weber. „Wir wollen aber auch eine Modernisierung der Häfen, um weitere Kapazitäten auf die Schiffe zu verlagern, um ein schnelles Be- und Entladen zu ermöglichen“, sagte er in Mainz. Es gehe aus Umweltgesichtspunkten auch um eine Modernisierung der Frachtschiffe.
„Einer Untersuchung der Planco Consulting GmbH zufolge wird das Aufkommen der Binnenschifffahrt in Rheinland-Pfalz bis zum Jahr 2030 um durchschnittlich 1,1 Prozent per anno zunehmen“, heißt es in dem Antrag. Besonders der Seehafen-Hinterlandverkehr – der Gütertransport zwischen See- und Binnenhäfen – sei ein Treiber dieses Wachstums. Nach Angaben des Umweltbundesamts würden bei Gütertransporten mit der Binnenschifffahrt zugleich nur etwa ein Drittel der Treibhausgase pro Tonnenkilometer im Vergleich zum Transport mit dem Lastwagen ausgestoßen. (dpa/ja)
