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BDB warnt vor fehlendem Geld für Ausbau von Flüssen und Kanälen

05.11.2020 14:15 Uhr
Mosel-Schleuse
Der BDB befürchtet zu wenig Geld, damit Wasserstraßenprojekte, etwa der Bau der zweiten Schleuse an der Mosel, zügig umgesetzt werden können
© Foto: WSV

Bis zum Jahr 2022 befürchtet der Verband eine Finanzlücke von rund 200 Millionen Euro und formuliert deshalb einen klaren Appell in Richtung Politik und Verwaltung.

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Duisburg. Der Bundesverband der Deutschen Binnenschifffahrt (BDB) hat vor fehlendem Geld ab 2021 für Ausbaumaßnahmen, etwa am Main und die Fahrrinnenvertiefungen an Nieder- und Mittelrhein, gewarnt. Das geht aus einer Pressemitteilung des Verbands hervor, die den Anlass der am Donnerstag beginnenden Beratungen im Haushaltsausschuss zum Wasserstraßenetat im Jahr 2021 hat. Hintergrund der Befürchtung sind laut BDB Informationen aus dem Bundesverkehrsministerium, wonach der Etat für den Erhalt und Ausbau der Flüsse und Kanäle ab dem kommenden Jahr unterfinanziert sein wird. Während diese strukturelle Haushaltslücke im Jahr 2021 sich noch im zweistelligen Millionenbereich bewegt, wird sie ab 2022 Jahr für Jahr rund 200 Millionen Euro betragen, befürchtet der BDB.

Die Neuigkeit sei eine Hiobsbotschaft für die Schifffahrt in Deutschland – und niederschmetternd für den „Masterplan Binnenschifffahrt“ von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, der unter anderem durch gezielten Wasserstraßenausbau verstärkt Güter auf die Wasserstraße lotsen will. Der BDB fordert von Seiten der Politik und Verwaltung deshalb, Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung mit ausreichenden Finanzmitteln und qualifiziertem Personal auszustatten. (ja)

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