Brüssel. Die Europäische Vereinigung von Reedereiverbänden (ECSA) ist unzufrieden mit den Fortschritten bei der EU-weiten Einführung eines elektronischen Meldesystems, das die administrativen Lasten für Schiffe beim Einlaufen in und Auslaufen aus Seehäfen der Union erleichtern soll. Auf Grundlage der entsprechenden EU-Richtlinie 2010/65/EU drohten eine Vielzahl unterschiedlicher Meldesysteme zu entstehen, die untereinander nicht kompatibel seien. Statt Erleichterungen durch die Umstellung von Papier auf elektronische Formulare zu erreichen, würde mit dem neuen System neue Lasten produziert, so ECSA in einer Pressemitteilung.
Anlass zu der Klage ist ein Fortschrittsbericht der EU-Kommission zur Einrichtung eines „einzigen Fensters“ (englisch: single window) zur Übermittlung der nötigen Daten eines Schiffes beim Anlaufen eines EU-Hafens. Über dieses „einzige Fenster“ sollen die Daten nur einmal beim ersten Anlaufen übermittelt und danach an alle weiteren Behörden übermittelt werden, die Daten zu dem Schiff benötigen. Bis Mitte 2015 soll dieses System funktionieren.
Der EU-Zwischenbericht stellt fest, dass in den einzelnen EU-Mitgliedsstaaten unterschiedliche Systeme entwickelt werden, um jeweils nationale „einzige Fenster“ zu ermöglichen. Die Harmonisierung dieser Systeme ist später Aufgabe der EU-Kommission. „Das führt dazu, dass nach heutigem Stand der Dinge die Reeder mit einem Flickenteppich von unterschiedlichen elektronischen Meldesystemen zurechtkommen müssen“, sagt ECSA-Generalsekretär Patrick Verhoeven. Statt diese vielen nationalen Fenster einzurichten, sollte man von vornherein ein einziges europäisches Fenster anstreben.
Bedenklich sei auch, dass die Einführung eines EU-weit einheitlichen Meldebogens in elektronischer Form, das so genannte eManisfest, zurzeit auf Eis liege. Unterschiedliche Stellen in der EU-Kommission hätten sich nicht auf Fortschritte einigen können. Das eManifest wird als Teil zur Schaffung des Binnenmarktes auch für die Seeschifffahrt gesehen. „Wir sind besorgt darüber, dass das eManifest ein Streitpunkt innerhalb der EU-Kommission ist“, so Verhoeven. Das hindere die Schifffahrt weiter daran, gleiche Voraussetzungen wie andere Verkehrsträger zu bekommen. (kw)
