Dresden. Eine Geisterfahrt sei es gewesen, „hinter jeder Ecke ein neues Gespenst“, so beschrieb Verkehrsminister Peter Ramsauer beim Unternehmertag des Deutschen Speditions- und Logistikverbands (DSLV) vergangenen Freitag in Dresden den Weg, bis die Ausnahmeverordnung für den Lang-LKW beschlossen werden konnte. Ab 1. Januar 2012 wird „Die Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften für Fahrzeugkombinationen mit Überlänge“ gelten. Wenn sich ermitteln lasse, wo und wann der erste Lang-LKW ausrolle, wolle er gerne dabei sein um dort mitzufahren, so Ramsauer. Er sei schließlich zutiefst überzeugt, dass diese Fahrzeuge ihren Beitrag leisten könnten, den Verkehr auf der Straße zu bündeln um so die Frachtzuwächse zu bewältigen. Der SPD und einigen Ländern, die gegen die rechtliche Einführung der langen Fahrzeugkombinationen klagen wollen, zeigte der Minister in Dresden die kalte Schulter: „Sollen sie doch. Aber so schnell geht das nicht, davor beginnen wir bereits, den Lang-LKW einzuführen.“
Zum Thema Mauthöhenverordnung gestand Ramsauer, immer noch „durch eine bestimmte Seite“ unter starken Druck gesetzt zu werden, eine Mautkategorie für Euro-6-Fahrzeuge einzuführen. Diesem Druck werde er jedoch standhalten, erklärte Ramsauer. „Ich halte mich an das Mautmoratorium.“ Den Unternehmen sei eine neue Euro-6-Mautklasse nicht zuzumuten. „Ich werde nichts machen, was Ihrem Gewerbe in dieser Frage der Euro-6-Bemautung schadet, dazu stehe ich“, bekräftigte der Verkehrsminister gegenüber den Teilnehmern des DSLV-Unternehmertags. (bb)
