Warschau. Nach der Unterschrift von Staatspräsident Andrzej Duda ist in Polen ein neues Gesetz zum Schienentransport in Kraft getreten. Mit den Neuerungen soll das polnische an das in der EU geltende Recht in diesem Bereich angepasst werden – entsprechend einer Vorgabe des Europäischen Parlaments.
Geschaffen werden unter anderem neue Kategorien für die Bezahlung von Schienennutzungs-Gebühren durch Speditionen. Dadurch soll das Preis-Leistungsverhältnis für Transporteure verbessert werden, die für ihre Zahlungen nun konkretere Dienstleistungen erwarten können. Die meisten Neuregelungen werden bis zum 1. Januar 2017 in Kraft treten. Detailliert festgelegt werden auch die Kompetenzen und der Verantwortungsbereich der für den Schienentransport zuständigen Behörde UTK und ihres Vorsitzenden. Vor allem sollen Interessenskonflikte vermieden und der Einfluss von Lobbyisten minimiert werden.
Die UTK gab Ende November die Ergebnisse einer Studie bekannt, nach der die Gebühren für die Schienennutzung für Transporteure in den letzten vier Jahren recht stabil geblieben sind. Nach einem deutlichen Rückgang stiegen sie 2016 wieder auf das Niveau von 2012 und sogar leicht darüber. Hintergrund, so der Report, sei die verbesserte Infrastruktur – so rutsche beispielsweise ein modernisierter Abschnitt mit gestiegener zulässiger Höchstgeschwindigkeit in eine teurere Kategorie. (mk)
