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EU erlaubt Bahnbonus in Italien

19.12.2016 18:25 Uhr
 EU erlaubt Bahnbonus in Italien
Die EU-Kommission hat grünes Licht für die italienische Multimodal-Beihilfe namens Ferrobonus gegeben
© Foto: Fotolia/Finecki

Das italienische Förderprogramm "Ferrobonus", das Güter von der Straße auf die Schiene verlagern soll, verstößt nicht gegen die Beihilfe-Bestimmungen im Unionsrecht.

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Rom. Die EU-Kommission hat ihr Einverständnis zum italienischen Förderprogramm „Ferrobonus“ gegeben. Darüber sollen Unternehmen bezuschusst werden, die Lkw oder Container von der Straße auf Schiene verlagern. Das Förderprogramm der Regierung in Rom verstößt aus Sicht der Brüsseler Behörde nicht gegen das Unionsrecht über staatliche Beihilfen, weil es keine negativen Auswirkungen auf einen einzelnen Verkehrsträger und positive Umwelteffekte habe. Das italienische Verkehrsministerium will für „Ferrobonus“ nun rückwirkend für 2016 sowie für die Jahre 2017 und 2018 jeweils 20 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Die Gelder sind im aktuellen Stabilitätspakt berücksichtigt.

Italienische Unternehmen, die von der Straße auf die Schiene umsteigen, erhalten die Mittel anteilig pro zurückgelegten Schienenkilometer. Eine der Bedingungen für den Erhalt der Finanzspritze für den Kombinierten Verkehr ist, dass die im nationalen Streckennetz zurückgelegten Schienenkilometer zu mindestens 80 Prozent auf Vorjahresniveau liegen. Ausgezahlt werden sollen maximal zwei Euro pro zurückgelegten Schienenkilometer. Auch gibt es eine zu berechnende Obergrenze von maximal 48 Zugverbindungen (Hin- und Rückfahrt) pro Jahr. (nja/ag)

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