Wien. Der neue österreichische Verkehrsminister Jörg Leichtfried (49) will eine „weitsichtige Verkehrspolitik“ betreiben und hält wenig von kurzfristigen, schnellen Entscheidungen. Er wurde vom neuen Bundeskanzler Christian Kern, dem ehemaligen ÖBB-CEO, in die Regierung geholt, blickt auf eine langjährige Karriere als EU-Parlamentarier (2004 bis 2015) zurück und war zuletzt Landesrat für Verkehr im Bundesland Steiermark.
Leichtfried gilt als großer Befürworter einer flächendeckenden Lkw-Maut in Österreich und hat sich dafür als Landesrat wieder sehr stark gemacht. Noch vor seiner Angelobung als Minister hat er sie einmal mehr gefordert, doch aktuell wollte er zu diesem Thema keine konkrete Antwort mehr geben. Die Entscheidung einer flächendeckenden Lkw-Maut ist in Österreich eine Länderentscheidung und auf dieser Ebene hat Leichtfried in dieser Sache wenig Einfluss.
Zu den angestrebten Schwerpunkten seiner Arbeit zählt eine „Verkehrspolitik für Menschen“ und ein Dialog mit allen am Verkehr involvierten Akteuren, womit auch die Transportwirtschaft explizit gemeint ist, wie er als frischgebackener Minister für Verkehr, Innovation und Technologie klarstellte. Leichtfried ist studierter Jurist, spricht gut Englisch und Französisch und ist in der in den sozialdemokratischen Strukturen des Landes beruflich groß geworden.
Leichtfried folgte dem Kurzzeitminister Gerald Klug, der von Januar bis Mai 2016 im Amt war und mit dem Abgang von Bundeskanzler Werner Faymann seinen wichtigen Gönner in der Regierung verlor. (mf)