Innsbruck. Österreichs Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) ist skeptisch im Hinblick auf mögliche Fortschritte bei der Regelung des Transitverkehrs mit den Nachbarn, insbesondere mit Deutschland. „Ich bin da mäßig optimistisch”, sagte Hofer am Montag vor Journalisten in Innsbruck. Dabei bezog er sich auf die Hoffnung des Tiroler Landeshauptmanns Günther Platter (ÖVP), dass beim nächsten Brenner-Transit-Gipfel im Mai ein Zusatzprotokoll mit Verständnis für Lkw-Blockabfertigungen, Lkw-Obergrenze und Korridormaut verabschiedet wird.
Hofer erläuterte, sein geringer Optimismus in dieser Frage resultiere aus den „Erfahrungen mit unseren Nachbarn”. Vor allem die Forderung nach dem „Reizthema” Obergrenze und das Einfordern von Verständnis für die von Tirol durchgeführten Lkw-Blockabfertigungen seien beim Transitgipfel Anfang Februar in München sofort auf Widerstand gestoßen. „Aber wir dürfen da nicht nachgeben. Wir werden alles daran setzen, aber ich kann derzeit nicht sagen, ob es gelingt”, sagte Hofer mit Blick auf den nächsten Gipfel im Mai in Innsbruck. Die Blockabfertigungen seien jedenfalls EU-rechtlich gedeckt und ein „gutes Mittel”, um Druck auszuüben.
Realisierung der BBT-Zulaufstrecken durch Deutschland angemahnt
Gleichzeitig mahnte Hofer in Sachen Brennerbasistunnel (BBT) die Realisierung der Zulaufstrecken durch Deutschland ein. „Wenn sich die Zulaufstrecken verzögern, wird unser nördlicher Nachbar die Last tragen”, erklärte der Verkehrsminister. Man müsse „den Mut haben, aufzustehen und Deutschland zu sagen, was wir wollen”, sagte Hofer. Tirol sei jedenfalls in Sachen Transitbelastung an seine Grenze gestoßen. (dpa)
