Berlin. Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat die insgesamt rückläufige Belastung der Städte mit Stickoxiden begrüßt – sieht aber noch Handlungsbedarf. „In den hoch belasteten Städten brauchen wir nach wie vor die Hardware-Nachrüstung von Diesel-Pkw, um die Luft sauber zu bekommen und Fahrverbote zu vermeiden“, sagte die SPD-Politikerin am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. „Hier brauchen wir endlich das zupackende Vorangehen der Autoindustrie.“ Dass die Luftbelastung in vielen Städten zurückgehe, zeige aber, dass die bereits ergriffenen Maßnahmen zu wirken beginnen.
Milliarden für die Kommunen
„Viele weitere Maßnahmen werden in diesem Jahr wirken“, sagte Schulze – etwa die Nachrüstung von Liefer- und Handwerkerfahrzeugen sowie zusätzliche Förderung für einen sauberen öffentlichen Nahverkehr. Den Kommunen stünden jetzt insgesamt 1,5 Milliarden Euro Bundesmittel für saubere Luft und moderne Verkehrssysteme zur Verfügung. Einer ersten Bilanz des Umweltbundesamts (UBA) zufolge liegt die Belastung vieler Städte mit Stickstoffdioxid (NO2) weiterhin über dem EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft im Jahresmittel, tendenziell gehen die Werte aber zurück.
Die Bundesregierung hat den Rechtsrahmen für Hardware-Nachrüstungen älterer Diesel gesetzt. Die Autobranche hatte sich dagegen lange hartnäckig gewehrt. Dabei geht es um den Einbau sogenannter SCR-Katalysatoren, um den Schadstoffausstoß zu senken. VW und Daimler sagten zu, Dieselautos in Städten mit besonders hoher Schadstoffbelastung für bis zu 3000 Euro pro Wagen mit einer Hardware-Lösung nachrüsten zu lassen. (dpa/fa)