Potsdam. Trotz hoher Investitionen zur Verbesserung des Straßennetzes in Brandenburg ist der Zustand teilweise unbefriedigend. Seit 2015 seien etwa 1,9 Milliarden Euro für die Verbesserung von Straßen, Radwegen und Brücken im Land investiert worden, sagte Infrastrukturministerin Kathrin Schneider (SPD) am Montag in Potsdam. In diesem Jahr kommen demnach weitere 618 Millionen Euro für Bau und Unterhalt hinzu. 460 Millionen Euro stellt der Bund bereit, der Rest kommt vom Land.
Notwendig seien stabile Investitionssummen, sagte Schneider. Dann könne man eine Trendwende erreichen. Der Zustand von mehr als einem Drittel (39 Prozent) des sogenannten Grundnetzes - das sind Landstraßen, die größere Orte miteinander verbinden - ist nach Schneiders Angaben schlecht. Bei den Ortsdurchfahrten seien es 60 Prozent.
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag, Rainer Genilke, sieht Nachholbedarf bei der Organisation der aus den Investitionen resultierenden Baustellen. Zudem stünde noch deutlich mehr Geld zur Verfügung, wenn die Planungen schneller gehen würden.
Auch bei den Landesstraßen müsse eher von Aktionismus gesprochen werden. Die Mittel, die tatsächlich für den Bau von Straßen eingesetzt werden, stagnierten im besten Fall, wie er in einer Mitteilung monierte.
Das 2016 gestartete 100-Millionen-Euro-Projekt für Ortsdurchfahrten werde fortgesetzt. Dabei werden auch Radwege und Straßenbeleuchtungen angelegt sowie Wasser- und Telefonleitungen erneuert. In diesem Jahr stehen auf dem Programm: Ruhlsdorf (Potsdam-Mittelmark), Briesen (Spree-Neiße), Werder (Potsdam-Mittelmark), Tarmow (Ostprignitz-Ruppin), Vetschau (Oberspreewald-Lausitz) sowie Karstädt und Postlin (Prignitz), die ineinander übergehen. Seit 2015 wurden 48 Projekte fertig, 15 sind im Bau, 13 in der Planung.
Durch große Baumaßnahmen auf den Autobahnen stiegen die Investitionen in diesem Jahr nach Angaben von Schneider auf einen Rekordwert.
Weiterer Ausbau der A 10
Größte Projekte sind der weitere achtstreifige Ausbau der Autobahn 10 auf dem südlichen Berliner Ring bei Michendorf und die Arbeiten an der Havellandautobahn zwischen dem Autobahndreieck Pankow und der Anschlussstelle Neuruppin.
Außerdem gehen auch in diesem Jahr die Arbeiten an den sechs Brandenburger Autobahnen 2, 9, 10, 12, 13 und 15 zur Beseitigung des sogenannten Betonkrebses weiter. Aktuell bestehe auf 226 von insgesamt 1600 Kilometern Richtungsfahrbahnen der Verdacht auf derartige Schädigungen, sagte Schneider. Betonkrebs entsteht durch eine Alkali-Kieselsäure-Reaktion.
In diesem Jahr werden demnach zwölf Baustellen eingerichtet. Dafür sind 60 Millionen Euro eingeplant. Seit 2005 wurden 209 Kilometer Fahrbahn saniert: für 189 Millionen Euro. (dpa)