Luxemburg. Deutschland und andere Länder wollen die Grenzkontrollen im Schengen-Raum bis in das kommende Jahr hinein verlängern. Die deutschen Kontrollen an der österreichischen Grenze sind derzeit bis zum 12. November genehmigt. „Ich bin dafür, dass wir möglichst auf europäischer Basis diese Regelung verlängern können“, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Donnerstag beim Treffen mit seinen europäischen Amtskollegen in Luxemburg.
Zwischen den 26 Mitgliedstaaten des Schengen-Raums gibt es normalerweise keine Grenzkontrollen mehr. Derzeit kontrollieren sechs der Länder ihre Grenzen, oder zumindest Abschnitte davon. Die Kontrollen wurden in der Flüchtlingskrise eingeführt und sind jeweils bis Mitte November genehmigt. Eine Ausnahme ist Frankreich, das noch bis mindestens Ende Januar kontrolliert und dies mit der unsicheren Lage nach den Terroranschlägen begründet.
Der österreichische Innenminister Wolfgang Sobotka sagte, eine Verlängerung sei wahrscheinlich notwendig. Österreich kontrolliert die Grenzen zu Slowenien und Ungarn. Die dänische Ministerin Inger Støjberg warb bei dem Treffen ebenfalls bei ihren Kollegen um Unterstützung für eine Verlängerung der Kontrollen. "Wir sind in einer stärkeren Position, wenn wir zusammenstehen", sagte sie.
Über eine Verlängerung müssten die EU-Staaten auf Vorschlag der EU-Kommission entscheiden. Die Brüsseler Behörde hatte eigentlich als Ziel ausgegeben, dass die Grenzkontrollen bis Jahresende beendet werden sollten. Voraussetzung dafür ist aber aus Sicht der betroffenen Länder eine bessere Sicherung der europäischen Außengrenzen. (dpa)
