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Luftreinhalteplan für Stuttgart in der Schwebe

31.08.2017 10:12 Uhr
Luftreinhalteplan für Stuttgart in der Schwebe
In Stuttgart will man die schriftliche Urteilsbegründung des Verwaltungsgerichts abwarten, bevor der neue Luftreinhalteplan verkündet wird
© Foto: Daniel Maurer/dpa/picture-alliance

Die Maßnahmen für saubere Luft in Stuttgart sollen Anfang 2018 greifen. Aber ist das Datum überhaupt noch zu halten? Denn bisher fehlt die Urteilsbegründung des Verwaltungsgerichts Stuttgart von Ende Juli.

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Stuttgart. Der neue Luftreinhalteplan für Stuttgart wird nicht wie ursprünglich vorgesehen an diesem Donnerstag, dem 31. August, verkündet. Ein Sprecher des Verkehrsministeriums in Stuttgart begründete dies am Mittwoch damit, dass die schriftliche Begründung des Urteils des Verwaltungsgerichts Stuttgart von Ende Juli noch nicht eingegangen sei. Das Gericht hatte entschieden, dass die vorgesehenen Maßnahmen für saubere Luft nicht ausreichten.

Sobald das Urteil dem Land vorliege, werde es geprüft, sagte der Sprecher. Die Maßnahmen zur Luftreinhaltung einschließlich zeitweiser Fahrverbote für Diesel-Autos sollen nach den bisherigen Planungen vom 1. Januar 2018 in der Landeshauptstadt gelten. Wenn das Land allerdings Rechtsmittel gegen das Urteil einlegt, dürfte das Datum nicht mehr zu halten sein. (dpa/ag)

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