Hamburg. Auf ihrer Fahrt ins lange Himmelfahrt-Wochenende machten die Ministerpräsidenten aller fünf deutschen Küstenländer einen Zwischenstopp im Hamburger Rathaus zur „Konferenz Norddeutschland“. Dort begrüßte Hamburgs Erster Bürgermeister Olav Scholz (SPD) am vergangenen, neben seinen Kollegen, alle SPD, zusätzlich auch das Unternehmerkuratorium Nord, an dessen Spitze Fritz Horst Melsheimer, im Hauptberuf Präses der Handelskammer Hamburg. Auf der Tagesordnung standen Themen wie Energie, Infrastruktur, Verkehr und die Zusammenarbeit der Nordlichter.
Ihre gute Zusammenarbeit und möglichst einheitliches Auftreten gegenüber dem Bund pflegt bei den Landeschefs an der Küste stets gegenseitiges Schulterklopfen auszulösen. „Wichtig ist dabei eine abgestimmte Position unserer Länder gegenüber dem Bund,“ erklärte Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) die Tageslosung. Schließlich treffen sich die fünf in knapp zwei Wochen mit Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU); ganz oben stehe z B für Niedersachsens Ministerpräsident Stefan Weil (SPD) „eine gute und reibungslos funktionierende, hoch belastbare Hafenhinterlandanbindung“, worin ihm sein Bremer Kollege Jens Böhrnsen (SPD) ausdrücklich zustimmte. Der Hamburger Olav Scholz (SPD) ergänzte mit Hinweisen auf den Ausbau des Güterbahnhofs Maschen, der Bahnstrecke zwischen Stendal und Uelzen als „neuer Ostroute“ und dem unveränderten Festhalten an den Autobahnprojekten A 20 und A 26.
Konkrete Zahlen nannte Fritz Horst Melsheimer für das Unternehmerkuratorium Nord (UKN); die von der Bundesregierung zugesagten 1,25 Milliarden Euro für die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland seien angesichts des hohen Nachholbedarfs von 7,2 Milliarden Euro jährlich „leider völlig unzureichend“. „In dieser Legislaturperiode ist der Norden dran“: Dieser Aussage von Verkehrs-Staatssekretär Enak Ferlemann schließe sich das UKN gerne an. (cfd)
