Gießen. Die Bad Hersfelder Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamtes Gießen hat gemeinsam mit dem Bundesamt für Güterverkehr (BAG) am vergangenen Dienstag in Hessen Kontrollen bei Speditionsunternehmen durchgeführt. Anlass dafür war, dass es vermehrt zu Hinweisen durch Logistikverbände kam, dass neben einem Auftragsrückgang Transportaufträge von Wettbewerbern zu niedrigen Preisen angeboten würden, so Michael Bender, der Pressesprecher des Hauptzollamtes Gießen. Dabei sei die Nichteinhaltung von Rechtsvorschriften befürchtet worden. Bei den Kontrollen auf der Bundesstraße 27 bei Cornberg (Kreis Hersfeld-Rotenburg) überprüften die Kontrolleure die Beschäftigungsverhältnisse und die Einhaltung der Sozial- und Mindestlohnvorschriften von insgesamt 21 Fahrern. Darunter 15 deutsche Fahrer und 6 ausländische Fahrer.
Ein 36-jähriger Fahrer war demnach nicht zur Sozialversicherung angemeldet. Für die Branche gilt die Sofortanmeldepflicht. Hier werde es weitere Überprüfungen geben und zumindest ein Bußgeld verhängt werden. Der Mann fuhr für ein Subunternehmen im Auftrag einer deutschen Spedition. In vier Fällen müsse durch weiter Prüfungen die Einhaltung des Mindestlohnes überprüft werden. Bedienstete des Bundesamtes für Güterverkehr stellten in drei Fällen Verstöße gegen die Sozial- und Güterverkehrsvorschriften fest und erhoben 1000 Euro Sicherheitsleistung für ein zu erwartendes Bußgeld wegen Verstoßes gegen die Kabotagevorschriften.
Im Bundesland Hessen seien für die nähere Zukunft weitere Kontroll- und Prüfmaßnahmen in der Logistikbranche vorgesehen. (ja)
