Berlin. Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) hat im ersten Quartal 2020 insgesamt 264 Bußgeldbescheide wegen Kabotage-Verstößen erlassen. Das teilte Verkehrsstaatssekretär Enak Ferlemann auf eine Frage des Grünen-Verkehrsexperten Matthias Gastel hin mit. Das entspricht grob den Zahlen des Jahres 2019, als pro Quartal im Durchschnitt 279 Bußgelder verhängt wurden. Allerdings lag die Gesamtsumme der Bußgelder im ersten Quartal 2020 mit knapp 560.000 Euro um rund 10 Prozent höher als im Durchschnitt des Vorjahres (510.000 Euro/Quartal).
Belastbaren Aufschluss über ein eventuelles corona-bedingtes Plus an Kabotage-Verstößen dürften die April-Zahlen geben, da der Shutdown der Wirtschaft erst Ende März wirklich zum Tragen gekommen ist. Auch die Schwerpunktkontrollen an drei Güterverteilzentren fanden Mitte April statt.
Wie aus der Antwort weiter hervorgeht, hat das BAG 2019 bei insgesamt 91.414 nach Güterkraftverkehrsgesetz kontrollierten gebietsfremden Lkw 2810 Kabotage-Verstöße festgestellt (knapp 3,1 Prozent). Bei der Bewertung dieser Zahl ist allerdings zu berücksichtigen, dass bei der Kontrolle eines Fahrzeugs auch mehrere Verstöße aufgedeckt werden können. Aussagekräftiger ist daher die Zahl der Bußgeldbescheide. (roe)
Helmut Simon