Interessiert sich Frau Merkel für die Seehäfen?

Angela Merkel kommt zu der maritimen Konferenz. Aber hat die Kanzlerin nicht Tausend andere Themen, die ihr wichtiger sind als die Probleme der maritimen Wirtschaft? Die Kanzlerin ist allumfassend tätig. Natürlich muss sie sich um viele Fragen kümmern. Aber ich freue mich, dass sie zur maritimen Konferenz kommt. Interessiert sich Merkel für die Seehäfen? Sie zeigt Interesse für die gesamte maritime Branche. Dazu gehören die Seehäfen. Vor zwei Wochen war sie ja auch im Hamburger Hafen. Sie weiß, wie wichtig es ist, dass die deutschen Wertschöpfungsketten im internationalen Vergleich wettbewerbsfähig sind. Was erwarten Sie sich als der Koordinator der Bundesregierung von der Konferenz? Auf jeden Fall einen öffentlichkeitswirksamen Impuls: Denn es ist viel zu wenig bekannt, welche Bedeutung die maritime Branche hat. Über 95 Prozent des weltweiten Ferngüterhandels werden über den Seeweg abgewickelt. Der Anteil der über den Seeweg transportierten Waren lag 2017 mengenbezogen bei 31 Prozent und wertbezogen bei 22 Prozent. Somit kommt mehr als ein Viertel der in Deutschland benötigten Waren über die deutschen Seehäfen an Nord- und Ostsee ins Land. Darüber redet niemand, aber wir sind alle davon abhängig. Die deutschen Seehäfen beklagen den Umgang mit der Einfuhrumsatzsteuer, die man erst später verrechnen kann. Wann werden deutsche Seehäfen in dieser Frage endlich mit den anderen Häfen in der EU gleichgestellt? Seit einem Jahr sind wir in einer Arbeitsgruppe mit den Bundesländern dabei, Verfahren zu finden, um zu einer Verrechnung von Vorsteuerabzug und Einfuhrumsatzsteuer zu kommen. Eine deutliche Mehrheit der Länder plädiert für das Verfahren, weshalb ich die Hoffnung habe, dass wir spätestens in einem Jahr dieses Problem gelöst haben. Im Hinterlandverkehr wird eine Verlagerung auf Bahn und Binnenschiff angestrebt. Ist das realistisch angesichts überlasteter Bahnstrecken und veralteter Schleusen und Wasserwege? Das ist realistisch. Die Frage ist nur, in welchen Zeiträumen. Weil eine Verlagerung nicht so schnell umsetzbar ist, müssen wir frühzeitig damit beginnen, neue Techniken zu erproben. Dazu gehört, dass wir am Dortmund-Ems-Kanal ein Testgebiet für autonomes Fahren in der Binnenschifffahrt einrichten. Dazu gehört der Einsatz neuer Schiffe mit geringerem Tiefgang. Aber die Ertüchtigung der Wasserwege wird viel Zeit in Anspruch nehmen. Und bei der Bahn: Läuft dort alles gut? Keine Frage, dort gibt es Probleme. Aber der Güterverkehr auf der Schiene wächst, gerade im Hinterlandverkehr. Es gibt derzeit auch noch Kapazitäten, anders als bei der Binnenschifffahrt lassen sich diese jedoch auf lange Sicht nicht so schnell erweitern. Deswegen gibt es Überlegungen, digitale Zugbeeinflussungsanlagen schneller zu installieren. Damit könnte man die Leistungsfähigkeit der Bahn erhöhen, ohne neue Gleise bauen zu müssen. Hinzu kommt, dass nahezu alle Seehäfen in Deutschland auf die Bahn setzen. Das stimmt. Alle Seehäfen, mit denen ich gesprochen habe, wollen den Bahnanteil weiter ausbauen. Irgendwann gibt es jedoch keine Slots mehr. Dann kommt die Binnenschifffahrt ins Spiel. Oder der Lkw. Ja, aber auch hier gibt es Grenzen. Es finden sich kaum noch Lkw-Fahrer und es kommt zu immer mehr Staus. Maritime Konferenz in Friedrichshafen Es gibt keine Veranstaltung im Transport- und Logistikgewerbe, die so hochkarätig besetzt ist wie die maritime Konferenz. Kommende Woche findet sie erstmals nicht an der Küste, sondern in Friedrichshafen statt (22./23. Mai). Mit dabei ist wieder die Bundeskanzlerin. Aber auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier als Gastgeber und der EU-Kommissar Günther Oettinger sind vor Ort wie auch der Ministerpräsident Winfried Kretschmann. cd

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