Paris. Nun ist es amtlich: Die Ökosteuer für in- und ausländische Nutzfahrzeuge ab 3,5 Tonnen in Frankreich wird auf den 1. Oktober dieses Jahres verschoben. Das teilte am Donnerstag der Pariser Verkehrs- und Transportminister Frédéric Cuvillier mit. Ein Bericht des mit der Installierung der technischen Einrichtungen betrauten Konsortiums Ecomouv’ habe ergeben, dass das System momentan noch „nicht hinreichend funktionsfähig“ und deshalb zusätzliche Arbeiten seitens Ecomouv’ erforderlich seien, bevor man einen Testlauf ins Auge fassen könne. Man habe das Konsortium gedrängt, in kürzester Frist ein entsprechend korrigiertes System zu übergeben, so wie es der Partnerschaftsvertrag vorsehe.
Bisher waren der Beginn für den 20. Juli und eine Testphase im Elsass für den 20. April vorgesehen. Paris werde bei weiteren Verzögerungen die hierfür vertraglich vereinbarten Konventionalstrafen gegen den Systembetreiber verhängen, heißt es in der Ministerinformation. Als weitere Folge der Startverschiebung hat sich Paris entschlossen, auf den Testlauf im Elsass zu verzichten und einen solchen auf freiwilliger Teilnehmergrundlage ab Juli landesweit durchzuführen. Erst wenn dieser abgeschlossen sei und das Ergebnis vorliege, solle die Steuererhebung offiziell zum 1. Oktober in Kraft treten. Ob dies bedeutet, dass dieser Termin bei negativem Ausgang der Testphase ein weiteres Mal verschoben werden könnte, war auf Nachfrage noch nicht zu erfahren. (jb)
