Hamburg. Nur wenige Wochen nach Amtsbeginn der rechtsliberalen Venstre-Minderheitsregierung in Dänemark kommt eines der wichtigsten dänischen Investitionsvorhaben, die feste Querung des Fehmarnbelts, ins Gerede: Der oberste Schatzmeister des kleinen Königreichs, Claus Hjort Frederiksen (Venstre), will nicht ausschließen, dass das bisher unangefochtene Tunnelbauprojekt von und nach Deutschland wegen der Ebbe in der Staatskasse verschoben, wenn nicht gar beendet wird. Das berichtete das dänische Wirtschaftsblatt „Børsen“ in seiner Dienstagsausgabe. Frederiksen hatte in den ersten Tagen im neuen Amt einen „Kassensturz“ durchgeführt und ein fast doppelt so hohes Defizit festgestellt als ursprünglich angegeben. Stimmen seine Zahlen, die er im „Børsen“-Interview bekannt gab, dann läge das Land im nächsten Jahr nur noch knapp unter der erlaubten EU-Defizitgrenze von drei Prozent der Wirtschaftsleistung. „Wir werden harte und schwierige Beschlüsse treffen müssen, einige Projekte stoppen - auch solche, die bereits im Gange sind“, zitiert das Blatt den Minister. „Und wir können natürlich keine neuen Infrastrukturprojekte in Gang setzen“ - nicht ausgesprochen, aber gemeint sein könnte: Der Fehmarnbelt-Tunnel.
Für das Jahrhundertprojekt unter dem Meeresboden hätte der Zeitpunkt kaum ungünstiger sein können: Gegenüber den Zahlen des Vorjahrs sei die Finanzierungslücke laut Frederiksens „Børsen“-Interview durch Kostensteigerung und geringere Einnahmen um über eine Milliarde Euro (15 Milliarden Kronen) größer geworden. Ursprünglich sollte der von Dänemark allein zu finanzierende Tunnel rund fünf Milliarden Euro kosten, jetzt ist von weit über sieben Milliarden die Rede. Denn auch die EU hatte im letzten Frühjahr ihren Zuschuss auf vier Milliarden Kronen gesenkt. Hier liegt zusätzlicher Sprengstoff: Vertrödelt das Projekt zu viel Zeit, fiele es aus den Brüsseler Finanzierungsperioden heraus, das EU-Geld wäre dann ganz verloren und das Projekt nochmals teurer.
Doch nicht genug damit: Die endgültige Zustimmung des Kopenhagener Parlaments („Folketing“) ist für kommenden Oktober vorgesehen. Zwar dürfte die liberal-konservative Minderheitsregierung - sie verfügt über gerade 34 von 179 Sitzen im Folketing - nach nordischer Tradition auf zahlreiche Stimmen anderer Parteien bauen können, nichtsdestotrotz ist das einst sicher geglaubte Projekt wieder auf dem politischen Spielfeld. Denn auch dänischen Hinterbänklern liegt im Zweifelsfall die heimische Ortsumgehung näher als das ferne Jahrhundertprojekt mit seinem ungewissen Zeitverlauf. (cfd)
