Warschau. Das polnische Parlament hat vor wenigen Tagen nach mehrmonatigen Beratungen das Gesetz zur Einführung des europaweiten elektronischen Mautsystems EETS in Polen verabschiedet. Nach der Unterschrift des Staatspräsidenten kann es nun innerhalb weniger Wochen in Kraft treten. Durch die Neuregelung wird es für Spediteure nun auch in Polen möglich sein, sich mit dem EETS-System auf allen mautpflichtigen Straßen zu bewegen.
Ein Lkw-Betreiber erhält, wenn seine Fahrzeuge in mehreren EETS-Mitgliedsländern unterwegs waren, eine gemeinsame Maut-Abrechnung all dieser Länder für einen gegebenen Zeitraum. Das System wird in Polen parallel zum rein nationalen ViaTOLL-Mautsystem arbeiten. Spediteure können sich also aussuchen, nach welchem System sie abrechnen wollen. Die für die Mauteintreibung in Polen zuständige Straßenverkehrsbehörde GDDKiA wird auf ihrer Internetseite ein Register aller Anbieter aufführen, die EETS-Dienstleistungen anbieten und mit denen die Behörde Verträge geschlossen hat.
Das auf polnischem Boden erwirtschaftete Geld aus der Maut fließt dann letzten Endes an die GDDKiA. Die EU-Kommission hatte im letzten Herbst ultimativ die polnische Regierung zum Handeln in dieser Frage aufgefordert. Ursprünglich hatte die Regierung in Warschau sich verpflichtet, bereits vor drei Jahren das System einzuführen, dies dann aber unter Hinweis auf das recht gut funktionierende ViaTOLL nicht in Angriff genommen. Ein genauer Einführungstermin steht noch nicht fest, der Prozess soll aber noch im laufenden Jahr abgeschlossen werden. (mk)