Brüssel. Die EU hat die USA noch einmal eindringlich vor der Umsetzung der Pläne für neue Strafzölle auf Waren aus Europa gewarnt. „Das ist ein Schritt, der in erster Linie amerikanische Konsumenten und Unternehmen treffen wird“, sagte ein Sprecher der EU-Kommission am Donnerstag, 3. Oktober, in Brüssel. Zudem würden neue Zölle es komplizierter machen, für den eigentlichen Streit um Sanktionen für die Flugzeugbauer Airbus und Boeing eine Lösung zu finden.
In dem Subventionsstreit habe das Schiedsgerichtssystem der Welthandelsorganisation WTO auch Rechtsverstöße der USA festgestellt, ergänzte der Sprecher. Bereits in wenigen Monaten werde deswegen auch die EU das Recht auf die Erhebung von Vergeltungszöllen erhalten. Wenn die USA die angekündigten Zölle wirklich einführen sollte, werde die EU keine andere Möglichkeit haben, als das Gleiche zu tun.
US-Zölle sollen bereits ab 18. Oktober gelten
Die WTO-Schlichter hatten am Mittwoch Strafzölle auf EU-Importe im Wert von insgesamt 7,5 Milliarden US-Dollar genehmigt, weil die EU jahrelang rechtswidrige Subventionen an den Flugzeugbauer Airbus zahlte. Die Zölle sollen unter anderem auf Flugzeuge und Produkte wie Käse, Wein, Butter, Olivenöl und Kaffee erhoben werden. Für Verbraucher in den USA dürften sie damit teurer werden. Die Zölle sollen bereits vom 18. Oktober an gelten.
Die EU hat im Fall Boeing vorsorglich Vergeltungsmaßnahmen auf Wareneinfuhren im Wert von rund 12 Milliarden Dollar (11 Milliarden Euro) beantragt. Sie könnten Produkte wie Tomatenketchup, Handtaschen, Spielekonsolen und Hubschrauber betreffen.
Bereits im vergangenen Jahr hatten die USA aus Gründen der nationalen Sicherheit Sonderzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte eingeführt. Die EU antwortete auch darauf mit Vergeltungszöllen. (dpa)
