Brüssel. EU-Verkehrskommissar Siim Kallas hat in Brüssel die Pläne für ein neues Kernverkehrsnetz in Europa vorgestellt, das mit europäischen Mitteln kofinanziert werden soll. Von den bislang 30 im Rahmen der Transeuropäischen Verkehrsnetzpolitik (TEN-V) geförderten Prioritäts-Projekten sind nur noch zehn übrig geblieben.
Ziel dieser Neudefinition ist es, die Anstrengungen auf die wichtigsten Strecken zu konzentrieren, um spätestens 2030 ein leistungsfähiges transeuropäisches Netz für Güter- und Personentransport zu besitzen. Die grenzüberschreitenden Streckenabschnitte, die bislang oft vernachlässigt wurden, sollen schneller ausgebaut und Verkehrsknotenpunkte entlastet werden. Die Infrastruktur in Deutschland und zu den angrenzenden Nachbarländern wird in dem Kernnetz großzügig berücksichtigt.
Neu ist vor allem die starke Einbindung von Häfen. Die Pläne sehen vor, dass 83 wichtige europäische Häfen an das Eisenbahn- und Straßenverkehrsnetz angeschlossen werden. Dazu gehören auch die deutschen Häfen in Bremen, Bremerhaven, Wilhelmshaven, Lübeck, Hamburg und Rostock. Außerdem sollen 37 Großflughäfen durch die Bahn mit Ballungsgebieten verbunden, 15.000 Kilometer Eisenbahnstrecke für den Hochgeschwindigkeitsverkehr ausgelegt und 35 grenzüberschreitende Vorhaben verwirklicht werden. Straßen werden in dem Kernnetz nicht gefördert.
Neben dem Streckenausbau sollen im Rahmen der TEN-V Kernförderung auch neue Management-Systeme für alle Verkehrsträger weiterentwickelt werden, wie zum Beispiel die ITS-, ERTMS- und RIS-Systeme für Straßen, Schiene und Wasserwege.
Bei der Finanzierung setzt die EU-Kommission künftig stärker auf die Beteiligung privater Investoren. Mit den 31,7 Milliarden Euro, die bis 2020 für Verkehrsinfrastruktur bereitgestellt werden sollen, soll vor allem die Anschubfinanzierung geleistet werden. „Aber genaue Zahlen werde ich ihnen erst nennen können, wenn sich EU-Parlament und EU-Rat auf den mehrjährigen Finanzrahmen 2014-2020 geeinigt haben", sagte Kallas bei der Vorstellung seiner Pläne.
Deutsche Verkehrspolitiker aus dem Europaparlament begrüßten in ersten Reaktionen die Vorschläge der Kommission. Als „neuen Antrieb für Europas Verkehrsnetze" bezeichnete sie der SPD-Abgeordnete Ismail Ertug. Von einer „großen Chance für den europäischen Binnenmarkt und das Exportland Deutschland" sprach Gesine Meißner von der FDP. Sie wies darauf hin, dass durch die neuen Pläne vor allem der Norden Deutschlands und die West-Ost-Verbindungen in die Nachbarländer neue Perspektiven erhalten. (kw)
