Brüssel. Der Luftverkehr in Europa soll vorerst weiter dem Emissionshandelssystem (ETS) unterliegen. Einen entsprechenden Vorschlag präsentierten am Freitag EU-Klimakommissar Miguel Arias Canete und Verkehrskommissarin Violeta Bulc. Nach ihren Vorstellungen soll der bestehende Emissionshandel für Flüge innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums bis 2020 weitergeführt werden. Die „Globale marktbasierte Maßnahme“ (GMBMr) der internationalen Luftfahrtorganisation ICAO soll ab 2021 wirksam werden. EU-Rat und Europäisches Parlament müssen den Vorschlägen noch zustimmen.
Was wird mit ETS ab 2021?
Die beiden Kommissare kündigten an, die Festlegung der Details der GMBM zu begleiten und zu beobachten. „Sobald mehr Klarheit über die Einführung der GMBM besteht, will die Kommission eine weitere Bewertung des EU-Emissionshandelssystems vorlegen und – wenn erforderlich – die notwendigen Vorschläge machen, wie das (neue) Konzept umgesetzt werden kann.“ Ein klare Aussage, ob das GMBM künftig auch für innereuropäische Flüge den Emissionshandel ersetzen soll, fehlt; allerdings weist die Kommission darauf hin, dass Bewertung die Verpflichtung der EU berücksichtigen werden, bis 2030 die Treibhausgasemission um 40 Prozent zu reduzieren. Die GMBM hat lediglich ein treibhausgasneutrales Wachstum ab 2021 zum Ziel.
Der deutsche Luftverkehrsverband begrüßte die Ankündigung. Sie schaffe zumindest Planungssicherheit bis 2020, ließ BDL-Präsident Stefan Schulte mitteilen. Er forderte aber genauso wie Thomas Hailer vom Deutschen Verkehrsforum, ETS im innereuropäischen Luftverkehr ab 2021 durch die GMBM zu ersetzen. (roe)
