Hamburg. Er sei weiterhin optimistisch, dass man noch in diesem Jahr mit den Baggerarbeiten loslegen könne, äußerte sich der Hamburger Wirtschafts- und Verkehrssenator Frank Horch zur geplanten Elbvertiefung. Klagen gegen die Maßnahme hätten seiner Meinung nach nicht „die ganz großen Chancen“. In diesem Planfeststellungsverfahren – mit über 2500 Seiten eines der größten in Deutschland – wurde „mit jedem gesprochen“ und mit den getroffenen Maßnahmen wasserstraßen- und uferseitig alles berücksichtigt, was möglich gewesen sei. Das seines Erachtens nach „auf Jahrzehnte wichtigste strategische Projekt für den Hamburger Hafen“ war anlässlich der Jahreshauptversammlung des Vereins Hamburger Spediteure (VHSp) auch ein wichtiges Thema von VHSp-Vorsitzer Johan Peter Schryer. Die Fahrrinnenanpassung der Elbe, „unserer Lebensader“, wie Schryver betonte, sei von eminenter Bedeutung, nicht nur für Hamburg, sondern auch für dessen nördliche und südliche Nachbarn.
Horch betonte den intensiven und konstruktiven Austausch, den seine Behörde mit den Hamburger Spediteuren führe. Dieser Dialogprozess sei auch „sehr sachdienlich und konstruktiv“ zum Hafenentwicklungsplan geführt worden. „Hamburg hält Kurs – der Hafenentwicklungsplan bis 2025“ werde es mit einer um zehn Jahre verlängerten Planungsperspektive ermöglichen, vorausschauender zu planen. Oberste Ziele seien, Arbeitsplätze im Hafen zu sichern und die Wertschöpfung im Hafen zu steigern. Horch betonte, dass man „Farbe für die Beibehaltung der Hafennutzung“ bekenne. Einer der Schwerpunkte sei deshalb die Optimierung der Verkehrsinfrastruktur, zum Beispiel der Hinterlandanbindungen.
Ein Punkt, der vom VHSp zum Hafenentwicklungsplan kritisch angemerkt worden waren, nahm Horch ebenfalls auf: Die nicht enthaltende Änderung des Erhebungsverfahrens für die Einfuhrumsatzsteuer „muss sich nicht notwendigerweise wiederfinden“, so Horch. Man habe sich aber intensiv damit beschäftigt und wolle die Wettbewerbsnachteile insbesondere gegenüber den Westrangehäfen ausgleichen. Das werde aber nur über eine Bundesratsinitiative gehen. Es gebe bereits Vorschläge für eine Gesetzesänderung. Er sei sehr optimistisch, zu einer Änderung zu kommen, sagte Horch. (bb)
