Leipzig. In der Diskussion um die Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) des Bundes will Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) Kompetenzen in den Regionen halten. „Mir geht es darum, dass wir die Kompetenzen, die vorhanden sind in der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung, möglichst nah dort vor Ort haben, wo sie auch gebraucht werden“, sagte Dobrindt am Donnerstag in Leipzig.
„An der Generaldirektion, die wir in Bonn eingerichtet haben, wird heute niemand mehr rütteln. Es ist so eingerichtet, dass es funktioniert. Das soll so bleiben“, sagte Dobrindt. Er wolle jedoch „starke Kompetenzen vor Ort - auch unter Umständen mit mehr Entscheidungsmöglichkeiten“. Über die konkrete Ausgestaltung wolle er mit seinen Ressort-Kollegen in den Ländern verhandeln.
Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Reinhard Meyer (SPD) nannte dieses Gesprächsangebot Dobrindts einen „Fortschritt“. „Es geht nicht um die Frage, ob in Bonn die Wasser- und Schifffahrtsdirektion angesiedelt wird, sondern es geht um die Frage der Erhaltung regionaler Kompetenzen“, sagte Meyer nach der Verkehrsministerkonferenz in Leipzig.
„Wir haben uns immer dagegen gewehrt, dass von Bonn aus die Seeverkehre an Nord- und Ostsee hauptverantwortlich gesteuert werden. Damit hätten wir in der Tat ein großes Problem. Wichtiger ist, die regionale Kompetenz in den jeweiligen Revieren vor Ort zu erhalten. Da sind die Fachleute, und die müssen auch schnell entscheiden können, und nicht erst mit Bonn telefonieren und umgekehrt“, führte er an. (dpa)
