Berlin. Die Straßenverkehrsinitiative Pro Mobilität hat sich für beschleunigte Planungsverfahren bei wichtigen Ersatzneubauten wie der maroden Leverkusener Brücke ausgesprochen. Angesichts von bundesweit mehreren hundert herunter gekommenen Brücken müsse man nach Möglichkeiten suchen, die dringend erforderlichen Ersatzneubauten schnell zu realisieren, betonte Verbandspräsident Peter Fischer. Er begrüßte das vom Bund beschlossene beschleunigte Planungsverfahren für die Rheinbrücke am Autobahnkreuz Leverkusen und die Duisburger A 40 Brücke.
Um den Klageweg zu verkürzen, wird das Bundesverwaltungsgericht bereits in erster Instanz zuständig. „Beide Rheinbrücken sind für den Wirtschafts- und Industriestandort NRW von immenser Bedeutung. Deshalb darf keine Zeit verloren gehen. Schon heute sind die Einschränkungen für den LKW-Verkehr ein großes Problem“, begründete der CDU-Bundestagsabgeordnete Oliver Wittke die Initiative.
Der frühere Verkehrsminister von Nordrhein-Westfalen sieht sich durch ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages bestätigt, der die alleinige Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts für alle Ersatzneubauten für rechtlich zulässig hält. Er werde in der Großen Koalition ein Gesetzesvorhaben vorschlagen mit dem Ziel, künftig bei allen Ersatzbauten generell das beschleunigte Verfahren wählen zu können, sagte Wittke gegenüber der VerkehrsRundschau. (jök)
