Bremerhaven. Der Koordinator der Bundesregierung für die maritime Wirtschaft, Uwe Beckmeyer, hat auf der 9. Nationalen Maritimen Konferenz in Bremerhaven die Eckpunkte einer maritimen Strategie der Bundesregierung vorgestellt. „Damit wollen wir die maritime Industrie im internationalen Wettbewerb weiter stärken“, sagte der parlamentarische Staatssekretär beim Bundeswirtschaftsminister.
Offshore-Windenergie soll stärker in den Fokus rücken
„Bei den Eckpunkten geht es unter anderem um die Sicherung der Technologieführerschaft und die Erschließung neuer Wachstumsmärkte. Hierzu soll die Innovationsförderung im Schiffbau ausgebaut werden“, sagte der SPD-Politiker. Er kündigte zudem an, dass das Thema Offshore-Windenergie als wichtiges Zukunftsthema auch der maritimen Branche weiter in den Fokus gerückt werde. „Der Arbeitskreis „Vernetzung der maritimen Wirtschaft mit der Branche der Offshore-Windenergie“ soll fortgesetzt werden“, betonte Beckmeyer. Denn Offshore-Windenergie sei nicht nur ein wichtiges Handlungsfeld der Energiewende, sondern schaffe neue Chancen für die maritime Branche durch neue Aufträge für Plattformen, Fundamente oder spezielle Ausrüsterschiffe.
In dem Papier werden insgesamt sieben Ziele hervorgehoben. Dazu gehört auch als fünftes Ziel der „Erhalt und Neubau der Infrastruktur“. So soll der Ausbau der hafenbezogenen Infrastruktur vorangetrieben werden. Dazu werden zwei Maßnahmen genannt: Zum einen die besondere Berücksichtigung der Engpassbeseitigung bei seewärtigen Zufahrten, Binnenwasserstraßen und Hinterlandanbindung der Seehäfen im Bundesverkehrswegeplan 2015 und der Ausbau hoch belasteter Knoten, Hinterlandanbindungen und Hauptachsen. Zum anderen die Erarbeitung einer nationalen Strategie für den Ausbau der Infrastrukturen für alternative Kraftstoffe bis 2016.
LNG-Infrastruktur sollen ausgebaut werden
Zudem werden in dem Papier weitere Maßnahmen zur Förderung des Ausbaus der LNG-Infrastruktur aufgelistet, unter anderem die Abstimmung mit Ländern und Hafenbetreibern über möglichst einheitliche Standards für den Einsatz von LNG in Deutschland sowie die Erstellung eines nationalen Strategierahmens zur Marktentwicklung von LNG.
Der dritte Punkt unter dem Ziel „Erhalt und Neubau der Infrastruktur“ lautet: „Ausbau der Häfen für die Offshore-Windenergie im Blick behalten“. Als dazugehörige Maßnahme wird die Prüfung einer Beteiligung des Bundes an den Kosten der Hafeneinrichtungen im Bereich Offshore-Windenergie im Sinne des Auftrages im Koalitionsvertrag genannt.
Themen der Verkehrs- und Logistikbranche nur vereinzelt berücksichtigt
Insgesamt hat man den Eindruck, dass mit diesem Eckpunktepapier der Fokus der künftigen Tätigkeiten auf die maritime Industrie gelegt wird. Die Forderungen der Verkehrs- und Logistikbranche (Ausnahme: die Reedereien) werden hingegen nur in einem Punkt aufgegriffen und auch nicht so konkret formuliert wie die Maßnahmen zur maritimen Industrie. (cd)
