Berlin. In einem Sonderbericht hat der Europäische Rechnungshof die Effizienz von Straßenbauprojekten in Deutschland, Spanien, Griechenland und Polen, die über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und den Kohäsionsfonds mitfinanziert werden, aufgezeigt. Der Rechnungshof kritisiert, dass die Kosten der 24 untersuchten Projekte durchschnittlich um 23 Prozent über den Kostenansätzen und die Fertigstellungszeiten im Schnitt um neun Monate beziehungsweise 41 Prozent über den geplanten Zeiten liegen. Deutschland überzieht die Kosten durchschnittlich um 26 Prozent und die Fristen um sieben Monate beziehungsweise 59,5 Prozent.
Die Vorsitzende des Arbeitskreises Öffentlich Private Partnerschaften (AK ÖPP) im Hauptverband der Deutschen Bauindustrie, Dr. Marion Henschel, kommentierte in Berlin die Ergebnisse des Sonderberichts: „Infrastrukturprojekte leiden auch im Straßenbau europaweit unter Kosten- und Bauzeitüberschreitungen. Es ist deshalb an der Zeit, zumindest bei größeren Vorhaben neue partnerschaftliche Wege der Projektrealisierung zu beschreiten, zum Beispiel im Rahmen von Partnering-Modellen oder Öffentlich-Privaten Partnerschaften.“
Henschel plädierte dafür, grundsätzlich mehr in die Planung von großen Infrastrukturvorhaben zu investieren, um insbesonders nachträgliche Planungsänderungen zu vermeiden. Dazu gehöre eine bessere Abstimmung zwischen Planung und Bauausführung. Die Sprecherin verwies auf die Projekte der ÖPP-Verkehrsprojekte des Bundes, die im Schnitt vor der vereinbarten Zeit fertiggestellt wurden und sich im Kostenrahmen gehalten haben. (kitz)
