„Wir haben zurzeit viel Sand im Getriebe“, sagte Susanne Henckel, Staatssekretärin im Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) in einem Strategiegespräch mit dem Lenkungskreis Infrastruktur des Deutschen Verkehrsforums (DVF) mit Blick auf den enormen Modernisierungsbedarf bei nahezu allen Verkehrsträgern.
Laut der Staatssekretärin sei Deutschland „momentan vor allem damit beschäftigt zu reparieren“, man versuche aber „vor die Welle zu kommen“. Als Beispiel nannte Henckel die Definition von sogenannten Hochleistungskorridoren, um so die Kapazität erhöhen. „In diesen Korridoren werden alle notwendigen Bauarbeiten in einem Zuge durchgeführt, damit die Strecke nur einmal gesperrt werden muss.“ Henckel verwies auch auf das Brückenbauprogramm, das als Vorbild diene, in dem entsprechend ein „Kernnetz“ definiert und priorisiert werde.
Zur Verkürzung von Planungs- und Genehmigungsverfahren sollten laut Henckel Prozesse künftig stärker standardisiert und digitalisiert werden, etwa im Hinblick auf Umweltverträglichkeitsprüfungen und die Bereitstellung von Informationen via Building Information Modelling (BIM). Im Bundeskanzleramt und auch in den jeweiligen Ministerien sollen die entsprechenden Gremien „Beschleunigungsmaßnahmen bis Ende des Jahres ausarbeiten“, so Henckel.
DVF fordert langfristig angelegte Finanzplanung
Um die mittlerweile seit Jahrzehnten vernachlässigte Infrastruktur zu erhalten und zu modernisieren, sind aus Sicht des DVF zudem Transparenz und Verbindlichkeit bei den Verkehrsinvestitionen unabdingbar. Nur mit einer belastbaren und langfristig angelegten Finanzplanung – die auch die Inflation berücksichtige – erhalte die Wirtschaft Planungssicherheit und könne, etwa in der Bauwirtschaft, die notwendigen Kapazitäten aufbauen, erklärte das DVF.
Notwendig seien hier „kurzfristig Finanzierungsvereinbarungen für Bundesfernstraßen und Bundeswasserstraßen“. Zudem schlug das DVF vor, mittel- bis langfristig entsprechende Fonds nach Vorbild der Schweiz zu schaffen. Auch straffere Planungs- und Genehmigungsprozesse, klare Fristen für Rechtsrahmen und Einsprüche und eine deutliche Vereinfachung bei Ersatzneubauten, nannte das DVF als wichtige Maßnahmen für eine Erneuerung der Verkehrsinfrastruktur. (tb)
