Berlin. Um den Erhalt und Ausbau der Schieneninfrastruktur sicherzustellen hat sich Bahnchef Rüdiger Grube erneut für einen Infrastrukturfonds Schiene stark gemacht, der sich unter anderem aus den Gewinnen der Infrastruktursparte der Deutschen Bahn speisen soll. Die Mittel aus diesem Fonds müssten vollständig in die Infrastruktur der Bahn zurückfließen, forderte Grube bei einem Parlamentarischen Abend des Deutschen Verkehrsforums (DVF) in Berlin. Rund 400 Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft waren zu der Veranstaltung „Mobilität für Deutschland“ am Dienstag gekommen.
Eine Fondslösung hätte laut Grube den Vorteil, dass Mittel überjährig zur Verfügung stünden und nicht von den jährlichen Zuweisungen der Haushälter abhängig wäre: „Wir brauchen eine Überjährigkeit der Mittelverwendung“, appellierte der Bahnchef an die anwesenden Verkehrspolitiker und Vertreter aus dem Bundesverkehrsministerium. Gespeist würde der Fonds im Wesentlichen aus dem Ergebnis nach Steuern, das der Konzern aus einer Infrastruktursparte erwirtschaftet sowie aus der Dividende der DB Mobility Logistics AG. Über einen solchen Fonds könnte ein geschlossener Finanzierungskreislauf Schiene verwirklicht werden, argumentiert Grube.
Auch Klaus-Peter Müller, Vorsitzender des Präsidiums des DVF und Vorsitzender des Aufsichtsrates der Commerzbank, forderte von der neuen Bundesregierung noch in diesem Jahr die Schaffung konkreter Instrumente, die eine überjährige Finanzierung von Infrastrukturprojekten ermöglichen. Als denkbare Modelle nannte Müller Infrastrukturfonds oder die Einrichtung von Sondervermögen. Gleichzeitig forderte Müller angesichts des Mehrbedarfs von jährlich 4 Milliarden Euro eine dauerhafte Anhebung der Haushaltslinie für Investitionen in die Verkehrswege des Bundes. Die im Koalitionsvertrag in Aussicht gestellten zusätzlichen fünf Milliarden Euro an Investitionsmittel für diese Legislaturperiode müssten so bald wie möglich bereit gestellt werden: „Der Löwenanteil sollte schon 2015 und 2016 fließen“, fordert Müller. (diwi)
