Moskau. Im Konflikt zwischen dem russischen Zoll und dem als TIR-Garanten auftretenden Spediteursverband Asmap ist eine neue Runde eingeläutet worden: Die Zollbehörde FTS hat die ursprünglich auf den 30. Juni angesetzte Kündigung des Garantieabkommens mit der Asmap in letzter Minute nochmals aufgeschoben. Jetzt ist der 30. November der neue Stichtag.
Wie Asmap auf ihrer Webseite mitteilte, bedeutet dies, dass die TIR-Konvention vorerst in Russland weiterhin gilt. Der Verband der internationalen Spediteure Russlands bleibt also zunächst der nationale Garant für TIR-Transporte und kann auch weiterhin TIR-Carnets an russische Spediteure ausgeben. Auch für ausländische Transporteure änderte sich zunächst nichts: Der russische Zoll hält an seiner Position fest, dass im Rahmen eines „Experiments“ fast an allen Grenzübergängen die TIR-Carnets nicht mehr akzeptiert werden und nationale Garantien zur Absicherung der Verzollung von Transporten gefordert werden. Sie werden von sechs Unternehmen angeboten – und sind meist deutlich teurer.
Wie aus einem Bericht des Informationsdienstes Riamotor.ru hervorgeht, sind die einzigen Landgrenzen, an denen TIR-Carnets vom russischen Zoll noch akzeptiert werden, jene zu Norwegen sowie zu Finnland – allerdings mit Ausnahme des größten Grenzübergangs Torfjanowka. Nach Angaben von Zoll-Chef Andrej Beljaninow werden gegenwärtig nur noch 7 Prozent der internationalen Straßentransporte nach Russland unter TIR abgewickelt – was eine „zulässige Abweichung“ darstelle.
Die Fristverlängerung bezeichnete er als letzte Chance für die Asmap, „einen konstruktiven Ansatz in unsere Beziehungen zu bringen“. Allerdings arbeitet der Zoll in dem seit einem Jahr schwelenden Konflikt konsequent darauf hin, den unabhängigen Spediteursverband aus dem Geschäft mit den Zollgarantien zu verdrängen – und möglicherweise Russland auch ganz aus dem TIR-Abkommen herauszulösen. Dabei muss allerdings auch die Position von Weißrussland und Kasachstan mitberücksichtigt werden, die mit Russland eine Zollunion eingegangen sind.
Der Fristaufschub um fünf Monate war nötig geworden, weil es der Zoll nicht geschafft hatte, bis zum 1. Juli in einem juristisch korrekten Verfahren einen neuen Garanten nach dem TIR-Abkommen zu bestimmen. Wie das Außenhandels-Portal prowed.rf berichtete, sind gegenwärtig noch nicht einmal die Anforderungen an eventuelle Bewerber ausformuliert.
Die Aufschiebung der Kündigung des TIR-Vertrages mit der Asmap war Ende Juni bei einer Beratung mit Vertretern der Zollbehörde und des Außen-, Verkehrs- und Wirtschaftsministeriums mit dem Ersten Vizepremier Igor Schuwalow beschlossen worden. Der Zoll wurde dabei in die Pflicht genommen, während dieser Frist eine Ausschreibung durchzuführen und einen Vertrag mit einem neuen Garanten zu unterzeichnen. (ld)
