Genf. Wegen des anhaltenden Streits um Anerkennung des Sicherungsverfahrens Carnet-TIR in Russland hat sich die International Road Transport Union in einem Brief direkt an den Präsidenten der Russischen Föderation, Vladimir Putin, gewandt. Darin fordert die IRU die persönliche Intervention des Präsidenten. Gleichzeitig droht die IRU mit dem Ausschluss der russischen Föderation aus dem TIR-System. Davon betroffen wären dann auch die russichen Carnet-TIR-Nutzer, die derzeit unbehelligt das TIR Sicherungssystem für Transporte in die EU nutzen. Für den Fall, dass Russland aus dem TIR-System ausgeschlossen würde, müsste der russische Zoll ein anderes Sicherungssystem etablieren oder bilaterale Verhandlungen mit den einzelnen Staaten führen.
Der Ausschluss drohe, wenn der Zolldienstes der Russischen Föderation (FCS RF) „sein illegales Handeln und die damit einhergehende Verletzung internationalen Rechts fortsetzt-“
IRU- Präsident Janusz Lacny schreibt: „In Ermangelung einer klaren Bestätigung der FCS RF, die volle Funktionsfähigkeit des TIR -System auf dem Territorium der Russischen Föderation in der nächsten Zukunft wiederherzustellen, bin ich gezwungen, Ihre Exzellenz zu informieren, dass die IRU Präsidentschaft keine andere Wahl hat, als auf der nächsten IRU Generalversammlung zu bestätigen, dass die TIR-Bürgschaft in der Russischen Föderation, als auch für die russischen Carnet TIR -Halter, zurückgenommen wird.“ Die Generalversammlung findet am 4. April statt. Dort könnt es laut IRU zu einer Abstimmung über den Ausschluss Russlands kommen.
Unter dem Carnet-TIR-Sicherungssystem werden laut IRU derzeit 40 Prozent der russischen Importe abgewickelt. Das entspricht rund 600.000 LKW-Transporten nach Russland. Derzeit akzeptiert der russische Zoll Carnet TIR nur an den Grenzen von Finnland und Norwegen nach Russland.
Seit September 2013 unterliegt das TIR-Verfahren auf russischem Territorium schweren Einschränkungen. Hintergrund ist die einseitige Aufkündigung der Bürgschaftsvereinbarung durch den russischen Zoll gegenüber dem russischen Bürgen Asmap, der für die Ausgabe der Carnets zuständig zeichnete. Seitdem wird von russischen Zollbeamten die Eröffnung des Carnet TIR vollständig verweigert und die Vorlage von nationalen Alternativsicherheiten gefordert. Die IRU hat angekündigt, in Kürze eine eigene Internetseite für Transportunternehmer mit allen nötigen Informationen zur Situation in Russland freizuschalten. (diwi)
