Berlin. Die Schienenbranche sieht sich durch die EEG-Reform stark belastet und rechnet mit steigenden Preisen im Güter- und Personenverkehr sowie mit einer Rückverlagerung von Transporten von der Schiene auf die Straße. „Das Ziel der großen Koalition, mehr Verkehr auf die Schiene zu bringen und die EEG-Reform passen nicht zusammen“, erklärte der Geschäftsführer des Verbands Allianz pro Schiene, Dirk Flege. Auf den umweltfreundlichen Schienenverkehr kämen Mehrkosten von 70 bis 80 Millionen Euro pro Jahr zu. Das Netzwerk Europäischer Eisenbahnen, Mofair, ergänzte, die Mehrbelastung des Schienenverkehrs und die zeitgleiche Entlastung des Straßengüterverkehrs um 1,3 Mrd. Euro durch Änderungen bei der Maut werden negative Auswirkungen auf die Schiene haben.
Die vom Kabinett verabschiedete EEG-Reform sieht vor, dass Schienenunternehmen künftig 20 Prozent der Ökostrom-Umlage zahlen müssen, bisher sind es knapp elf Prozent. Zugleich können künftig aber mehr Unternehmen profitieren: Bereits ab einem Stromverbrauch von zwei Gigawattstunden können Bahngesellschaften den Rabatt bekommen. Bisher mussten sie dafür mindestens zehn Gigawattstunden im Jahr verbrauchen. Diesen Teil der Neuregelung bezeichnete die Allianz pro Schiene als „Lichtblick“. Sie lobte ebenso wie Mofair-Vorstandschef Ludolf Kerkeling, dass die zwischenzeitlich geplante Belastung der Bahngesellschaften mit 30 Prozent der EEG-Umlage vom Tisch ist.
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) sagte, die Belastung werde nun fair verteilt. Bisher sei „eine große Schienenbahn“ deutlich besser weggekommen als die kleineren Unternehmen der Branche. Dennoch müsse bei dem großen Schienenbahnunternehmen“ angesichts der jetzt beschlossenen Regelung eigentlich „Freude ausbrechen“, meinte der Minister. Er verwies darauf, dass die Regierung darauf verzichte, für zurückliegende Jahre die neue, höhere EEG-Umlage nachzufordern. Ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums betonte, mit dem Kompromiss habe man „eine deutlich reduzierte Belastung für die Schienenbahnen im Vergleich zu den ursprünglichen Plänen des Wirtschaftsministeriums durchgesetzt“. (jök)
