Moskau. Die Russische Föderation hat durch eine Kombination verschiedener Erlasse den direkten Transit über russisches Territorium von aus der Ukraine einfahrenden Transporten nach Kasachstan und Kirgisistan untersagt. Nach Angaben der International Road Transport Union (IRU) hat Russland bereits im Januar 2016 den direkten Transit von Transporten aus der Ukraine nach Kasachstan über russisches Territorium untersagt. Im Juli 2016 wurde dieses Verbot dann auch auf Transporte ausgeweitet, die für Kirgisistan bestimmt sind. Das Verbot betreffe sowohl Beförderungen auf der Straße als auch auf der Schiene, berichtet die IRU. Ausgenommen sind lediglich Transporte von Waren, die in Russland keinerlei Steuern und Zöllen unterliegen.
Betroffen sind alle für Kasachstan und Kirgisistan bestimmten Transporte, die von der Ukraine aus in das Territorium der Eurasischen Zollunion einreisen, unabhängig vom Abgangsland der Beförderung oder vom Herkunftsland der Waren, teilte die IRU weiter mit. Nach dem Wortlaut des „Governmental Decree Nr. 276“ sollen solche Transporte sämtlich über Weißrussland umgeleitet werden. Sie sollen dann von dort aus in die Russische Föderation eingeführt und mit einem elektronischen Zollsiegel verplombt werden, das mit dem russischen Satellitennavigationssystem Glonass kommuniziert und eine Nachverfolgbarkeit der Transporte sicherstellt. Bei der Einfahrt von Weißrussland nach Russland müssen die Fahrer der betroffenen Transporte an den Kontrollpunkten auch ein spezielles Kontrollticket lösen, das bei Verlassen des russischen Territoriums wieder abzugeben ist. (tb)
