Moskau. Asmap, der Verband der international tätigen Spediteure Russlands, bestätigte am Dienstag auf seiner Webseite den Erhalt eines Schreibens des russischen Zolls, dass die zum 30. Juni beabsichtigte Kündigung des TIR-Garantieabkommens mit der Asmap zurückgezogen sei. Damit sei das bisherige Abkommen zwischen Zoll und Asmap von 2004 wieder in vollem Umfang gültig. Dies garantiere die Anwendbarkeit des Carnet TIR auf dem Gebiet der Russischen Föderation, so der Verband.
Druck aus Kasachstan
Zuletzt waren aufgrund von Dienstanweisungen des Zolls TIR-Transporte nach Russland nur an einigen wenigen Grenzübergängen nach Skandinavien möglich. Überall sonst verlangte der russische Zoll Verzollungsgarantien ausgewählter nationaler Dienstleister, die das Transportgewerbe zum Teil deutlich teurer kamen. Die seit 2013 andauernde Kraftprobe zwischen Zoll und Asmap wurde jetzt unter anderem auf den Druck Kasachstans hin beendet. Das Nachbarland hatte protestiert, dass Russland auf diese Weise die Regeln der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft verletze.
Die russische Zollbehörde FTS teilte ihrerseits mit, dass in Zukunft für den Güterverkehr unter TIR „die wesentlichen Transportrouten für den Gütertransit auf dem Gebiet der Russischen Föderation“ offen stehen sollen. Eine genaue Liste der für die Abfertigung unter Carnet TIR geöffneten Grenzübergänge sei bereits erstellt. Die Auswahl sei aufgrund der Kapazitäten und Auslastungen sowie der vorhandenen Infrastruktur des Zolls an den jeweiligen Übergängen getroffen worden. Dies solle eine „Abfertigung des Fahrzeugverkehrs ohne Warteschlangen und pünktliche Lieferungen“ gewährleisten.
Von den zu Beginn des Streits vom Zoll gegen die Asmap erhobenen Forderungen in Höhe von 20 Milliarden Rubel (ca. 330 Millionen Euro) ist nicht mehr die Rede. Allerdings hat die Asmap zugesagt, sich im Sinne des Zolls bei den entsprechenden IRU-Gremien für Reformen des TIR-Systems und einen stärkeren russischen Einfluss bei der Entscheidungsfindung einzusetzen.
Liste mit Zollübergängen noch nicht veröffentlicht
Veröffentlicht wurde die Liste mit den für Tranporte unter TIR freigegebenen Kontrollpunkten vom Zoll aber noch nicht. Die Asmap kündigte an, dies sofort nach Erhalt zu tun. Der nun vom Zoll geradezu rehabilitierte Spediteursverband empfahl der Logistikwirtschaft aber bereits, die TIR-Prozedur bei Transporten nach Russland wie auch im Transit durch russisches Territorium aktiver anzuwenden.
Die International Road Transport Union (IRU) begrüßte die Einigung zwischen Zoll und Asmap. Die Organisation, die den Konflikt um TIR in zähen Verhandlungen begleitet hatte, schreibt in einer Mitteilung, dass man sich darauf freue, mit den zuständigen Behörden in Russland daran zu arbeiten, das TIR-System „noch sicherer, noch wettbewerbsfähiger und noch transparenter zu machen.“ (ld/diwi)
