Moskau. Die russische Wirtschaft hat sich bei Präsident Wladimir Putin für die Reanimierung des TIR-Verfahrens bei Transporten nach Russland stark gemacht. Der russische Zoll hat im Lauf des letzten Jahres die Anwendung des TIR-Carnets fast vollständig ausgesetzt und fordert Zollgarantien von einheimischen Anbietern. Die Industrie- und Handelskammer, der Industriellen- und Unternehmerverband RSPP sowie die den Klein – und Mittelstand vertretenden Unternehmerorganisationen „Delowaja Rossija“ und „OPORA Rossii“ haben in einem gemeinsamen Brief Putin aufgefordert, dafür zu sorgen, dass der russische Zoll Transporte unter TIR wieder flächendeckend zulässt.
Der russische TIR-Garant, der Spediteursverband Asmap, hat zwar zweimal erfolgreich vor Gericht entsprechende Erlasse der Zollverwaltung angefochten, da sie gegen die TIR-Konvention und damit gegen bestehende internationale Verträge verstoßen. Der Zoll ignorierte jedoch diese Urteile: Zwar wurden die beklagten Erlasse daraufhin für ungültig erklärt, aber parallel durch neue mit faktisch analogem Inhalt ersetzt. Von dem bereits am 9. April an den Kreml geschickten Schreiben erfuhr die russische Presse erst über zwei Wochen später. Wie die Zeitung RBK Daily berichtete, wird in dem Brief darauf hingewiesen, dass anstelle der früher fälligen Kosten von etwa 2500 Rubel (50 Euro) für ein TIR-Carnet jetzt bei langen Strecken bis zu 160.000 Rubel (3200 Euro) für die Garantie-Abdeckung fällig werden können. In einer bereits instabilen Wirtschaftslage würden sich steigende Kosten für Gütertransporte auf die Preise auswirken und die Inflation anheizen, heißt es in dem Brief.
Wie Vitali Surwillo, Vizepräsident von „Delowaja Rossija“ gegenüber der Zeitung sagte, geht es nicht nur um die höheren Kosten, sondern auch um die jetzt fehlende Vorhersehbarkeit der Bedingungen im Außenhandel. „Bevor man etwas zerstört, sollte man ein normal funktionierendes neues System schaffen“, so Surwillo. Außerdem sei zu befürchten, dass als Antwort auf die Maßnahmen des russischen Zolls in Zukunft russischen Spediteuren die Verwendung von TIR-Carnets bei Fahrten ins westliche Europa verweigert werden könnte. (ld)
