Berlin. Die zentrale Spritpreis-Meldestelle für Tankstellen kommt wahrscheinlich nicht vor dem Sommer. „Ich rechne damit, dass den Autofahrern ab Mitte des Jahres 2013 die Daten zur Verfügung stehen“, erklärte Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP). Zunächst müssten in einer Verordnung noch technische Details festgelegt werden, beispielsweise, wie Mineralölkonzerne und Tankstellen ihre Daten melden müssten. Danach müsse der Bundestag der Verordnung zustimmen.
Das Bundeskartellamt, das vor wenigen Tagen mit dem Aufbau der Meldestelle begonnen hatte, wollte keine Angaben zu einem möglichen Starttermin machen. „Wir haben jetzt den Aufbaustab eingerichtet und können keinen festen Termin nennen“, betonte ein Behördensprecher. In Österreich, wo bereits ebenfalls eine solche zentrale Meldestelle für Spritpreise aufgebaut wurde, habe der Prozess „ungefähr ein Jahr“ in Anspruch genommen.
Vorgesehen ist, dass die rund 14.000 Tankstellen in Deutschland ihre Preise künftig in Echtzeit an das Bundeskartellamt melden müssen. Ziel der Meldestelle ist es, den Wettbewerb im Tankstellenmarkt zu erhöhen und etwaige unzulässige Preisstrategien der Mineralölkonzerne aufdecken zu können. (jök)
