Berlin. Das Präsidium der Initiative für Verkehrsinfrastruktur „Pro Mobilität“ hat Bund, Länder und Gemeinden aufgefordert, den Standortvorteil Infrastruktur langfristig zu stärken. Dies teilte die Initiative am Donnerstag in einer Pressemitteilung mit. „Kein anderes Industrieland lebt so sehr von der Wettbewerbsfähigkeit seiner Industrie", betonte Peter Fischer, Präsident von Pro Mobilität in Berlin. „Ein wesentlicher Erfolgsfaktor in Zeiten globaler Wirtschaftsstrukturen sind leistungsfähige Verkehrswege, die eine effiziente Logistik erst ermöglichen."
Notwendig sei es, die Ausgabenschwerpunkte in den öffentlichen Haushalten zugunsten der Investitionen zu verschieben. Der Zustand des vorhandenen Netzes habe sich in den letzten Jahren stetig verschlechtert. Engpässe im Verkehrssystem zu beseitigen und die Qualität zu verbessern, sei deshalb eine lohnende Investition in die wirtschaftliche Zukunft Deutschlands.
Die Diskussion in Europa um geeignete Handlungsfelder für eine das Wachstum fördernde Politik müsse differenziert erfolgen. Andere europäische Staaten hätten in der Vergangenheit mehr im Verkehr investiert. „Bei uns hält Infrastrukturentwicklung schon lange nicht mehr mit dem Verkehrswachstum Schritt“, warnte Verbandspräsident Fischer. Inzwischen sinke das Nettoanlagevermögen des Straßennetzes. Der Sanierungsstau verschärfe die Situation. Unkalkulierbare Transportzeiten bremsten die Produktivität der Unternehmen und damit das Wachstum.
Ein gutes Verkehrssystem im Herzen Europas stärke auch den Binnenmarkt und fördere die wirtschaftliche Entwicklung der europäischen Nachbarn. Jeder investierte Euro in Engpässe und Lückenschlüsse bringe der Gesellschaft einen mehrfachen Nutzen. Die Modernisierung der Verkehrswege müsse ein Schwerpunkt der Politik für wirtschaftliches Wachstum werden.
Eine Korrektur der Verkehrsinfrastrukturpolitik müsse langfristig angelegt sein. Sie müsse ein besonderes Augenmerk auf die großen Verkehrsachsen des Bundes legen. Vor allem hier sei das künftige Verkehrswachstum zu erwarten. Es sei wichtig, diese Priorität im nächsten Bundesverkehrswegeplan zu stärken, für den die Vorarbeiten bereits begonnen hätten. In Politik und Öffentlichkeit müsse die Einsicht zunehmen, dass Güterverkehr und eine funktionsfähige Verkehrsinfrastruktur eine wichtige Grundlage unseres heutigen und zukünftigen Wohlstands seien. (bw)
