Brüssel. Die EU erschließt eine neue Geldquelle für wichtige Infrastrukturvorhaben. Sogenannte „Projektbonds“ sollen bis 2014 insgesamt 4,6 Milliarden Euro liefern. Darauf haben sich Vertreter von EU-Ländern, Europaparlament und EU-Kommission am Dienstag geeinigt, teilte die dänische EU-Ratspräsidentschaft in Brüssel mit. Projektbonds sind Anleihen, die zum Teil durch das EU-Budget abgesichert werden. Das soll private Investoren für große, grenzüberschreitende Infrastruktur wie Stromnetze, Straßen oder Schienen anziehen.
In einer Pilotphase bis Ende 2013 will die EU 230 Millionen Euro aus dem eigenen Budget stellen. Dieser Betrag soll mit Hilfe privater Investoren auf 4,6 Milliarden Euro anwachsen. Damit könnten zwischen vier und zehn wichtige grenzüberschreitende Infrastrukturprojekte finanziert werden, so ein Sprecher der EU-Kommission. Die Europäische Investitionsbank (EIB) soll die Anleihen verwalten.
Der Sprecher der EU-Kommission warnte allerdings vor überzogenen Erwartungen: „Das allein wird kein nachhaltiges Wachstum in Europa schaffen.“ Die EU-Staaten müssten auch weiter an der Reform ihrer Wirtschaft arbeiten.
Projektbonds sind nicht zu verwechseln mit den umstrittenen Eurobonds, unter denen man gemeinsame Schuldverschreibungen der Euroländer versteht. Allerdings würden die Länder auch bei Projektbonds über das EU-Budget eine gemeinsame Garantie übernehmen. Nach dem informellen Beschluss vom Dienstag müssen noch die Minister der EU-Länder zustimmen. Wenn das Europaparlament voraussichtlich im Juli den Projektbonds zustimmt, sind sie offiziell beschlossen. (dpa)
