Warschau. Zwischen Polen und Russland könnte sich nach dem Lkw-Streit vom Jahresanfang ein neuer Konflikt im Transportwesen ankündigen. Der kleine Grenzverkehr zwischen Polen und dem zu Russland gehörenden Kaliningrader Gebiet ist nach wie vor außer Kraft gesetzt. Die Regelung wurde geschaffen, um allen Bürgern, die in einem bestimmten Radius der Grenze gemeldet sind, eine visumfreie Reise in das jeweils andere Land zu ermöglichen.
Als im gesamten Juli wegen des NATO-Gipfels in Warschau und der Weltjugendtage in Krakau alle polnischen Grenzkontrollen wieder eingeführt wurden, setzte die polnische Regierung auch gleichzeitig den kleinen Grenzverkehr aus. Doch während die Kontrollen wie angekündigt am 3. August wieder entfielen, bleibt der kleine Grenzverkehr überraschend außer Kraft. Innenminister Mariusz Blaszczak verkündete nun, die Blockade werde aufgehoben, sobald „Umstände in Verbindung mit der Sicherheit des polnischen Staates“ entfallen. Konkreter wollte er nicht werden.
Der kleine Grenzverkehr mit der Ukraine war bereits Anfang August wieder eingeführt worden. Oppositionspolitiker in Warschau forderten, nicht die Bürger und die Wirtschaft der grenznahen Regionen für Spannungen mit Russland zu bestrafen. Befürchtet wird nun im Transportwesen, dass die Auseinandersetzung mit Russland, die im Frühjahr mühsam ad acta gelegt worden war, nun wieder ausbrechen könnte. Im Herbst stehen neue Verhandlungen über die Anzahl gegenseitiger Lizenzen für Lkw-Transporte an. (mk)
