Berlin. Der neue Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) erwägt, die PKW-Maut für Ausländer 2015 in Form einer Vignette für rund 100 Euro einzuführen. Er wolle im Laufe des Jahre 2014 einen Gesetzentwurf vorlegen, kündigte der CSU-Politiker in der „Bild am Sonntag” an. „Wir haben dann ausreichend Zeit, den Gesetzentwurf zu diskutieren und zu verabschieden. 2015 steht dann die technische Umsetzung der Maut für ausländische Fahrzeughalter an.”
Für die Maut kann sich Dobrindt eine Vignetten-Lösung vorstellen, bei der inländische Fahrzeughalter die Maut erstattet bekommen. „Die Vignette ist ein bewährtes und einfaches System und mit geringen Bürokratiekosten umzusetzen”, sagte er. „Man kann über 100 Euro nachdenken. Es kann aber auch etwas mehr oder weniger sein.”
Dobrindt erwartet, dass die Maut in einer vierjährigen Legislaturperiode einen Milliardenbetrag einbringt. Als persönlichen Wunsch nannte er, „dass ich (SPD-Chef) Sigmar Gabriel die erste Maut-Vignette auf die Windschutzscheibe seines Autos kleben darf”.
Johannes Doll
John C. Albrecht