Berlin. Die Monopolkommission sieht leichte Fortschritte bei der Wettbewerbsentwicklung auf der Schiene. So würden „im Güter- und Nahverkehr die Marktanteile der Wettbewerber kontinuierliche Anstiege“ verzeichnen, schreibt das Beratungsgremium in Wettbewerbsfragen in seinem aktuellen Sektorgutachten zur Bahn, das es am Donnerstag, 25. Juli in Berlin der Bundesregierung übergab.
Darin bemängelt die Kommission vor allem Probleme bei der Pünktlichkeit. „Der schlechte Zustand der Infrastruktur und die damit verbundene steigende Anzahl an Baustellen werden das Problem künftig noch verschärfen“, teilte die Monopolkommission mit.
Mit dem Bund verhandelt die Deutsche Bahn derzeit um die Höhe der Investitionen ins Schienennetz in den kommenden zehn Jahren. Unter anderem fordert die Kommission, dass die Zuschüsse des Bundes dafür nicht als Zuschuss, sondern als Darlehen vergeben werden, um den Anreiz für Investitionen zu erhöhen.
Deutsche Bahn weist die Kritik zurück
Bei den Verspätungen sollten die dafür Verantwortlichen auch selbst dafür aufkommen, lautet eine weitere Forderung. Das betreffe insbesondere den Infrastrukturbetreiber DB Netz, welcher derzeit nicht für die von ihm hervorgerufenen Schäden haften müsse, heißt es in der Mittelung zum Gutachten. „Mit Ausgleichszahlungen zwischen der DB Netz und den Eisenbahnverkehrsunternehmen können alle Marktakteure dazu bewegt werden, zu besserer Pünktlichkeit beizutragen.“
Die Bahn wies die Kritik am Donnerstag zurück. „Jedes Jahr dieselben Vorwürfe, an denen nichts dran ist“, sagte Infrastruktur-Vorstand Ronald Pofalla bei der Vorstellung der Halbjahresbilanz. „Wir haben eine Wettbewerbssituation auf der Schiene in Deutschland, die wirklich offen ist.“ Die festgelegten Qualitätsziele würden erreicht. (dpa)
