Der Entwurf des Abschlussberichts zu zum Klimaschutz im Verkehr , den die Arbeitsgruppe Klima und Verkehr der Nationalen Plattform „Zukunft der Mobilität“ erarbeitet hat, beinhaltet nur einen Satz zum Tempolimit, berichtet „Spiegel-Online“. Auf Seite 40 stehe der Satz: „Aus Sicht einzelner Mitglieder (BUND) kann auf Autobahnen eine Harmonisierung der gefahrenen Geschwindigkeit und damit ein verbesserter Verkehrsfluss mittels einer generellen Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit erreicht werden.“ Dies sei alles, womit das Thema Tempolimit in diesem Bericht zur „Fußnote verkümmert“ verkümmert sei.
Nach Ansicht von Beobachtern habe sich damit Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (SPD) mit seiner Position zum Tempolimit gegenüber den Verkehrsexperten durchgesetzt. Scheuer muss noch in diesem Jahr Vorschläge machen, wie der Verkehrssektor seine Einsparziele für den Klimaschutz erreichen will. Die Arbeitsgruppe der Nationalen Plattform „Zukunft der Mobilität“ soll dazu Empfehlungen erarbeiten und aussprechen. Heute soll eine weitere Sitzung der Arbeitsgruppe stattfinden, ein weiteres Treffen ist für nächsten Montag geplant, laut „Spiegel-Online“ halten Beobachter es „aber auch nicht für ausgeschlossen, dass die Arbeitsgruppe wegen ihrer inneren Widersprüche noch heute zerfällt“. (tb)
