Brüssel. Im Streit mit der EU-Kommission hat Umweltministerin Barbara Hendricks auf erhebliche Fortschritte im Kampf gegen Luftverschmutzung in deutschen Städten verwiesen. Die Zahl der Städte, in denen EU-Grenzwerte für Stickoxide überschritten werden, sei 2017 von 90 auf 70 gefallen, sagte die SPD-Politikerin am Dienstag in Brüssel. 50 weitere lägen nur wenig über den Standards. Auch der Mittelwert der gemessenen Stickoxide sei um fünf Prozent gesunken.
„Natürlich sind wir noch nicht da, wo wir sein müssen”, sagte Hendricks nach einem Gespräch mit EU-Umweltkommissar Karmenu Vella. Die EU-Grenzwerte müssten selbstverständlich überall eingehalten werden. „Das Sofortprogramm saubere Luft wird für Verbesserungen sorgen”, meinte die Ministerin. Bis 2020 wolle man auch in den 20 Städten mit den größten Problemen in die Nähe der Einhaltung der Vorgaben kommen.
Sie habe die EU-Kommission gebeten, Deutschland noch etwas mehr Zeit zu geben, um die Umsetzung weiter voranzutreiben. Doch sagte Hendricks auch: „Ich halte es für durchaus möglich, dass die EU-Kommission klagt, aber selbstverständlich ist nicht sicher, dass sie klagt.”
Vella hatte Vertreter aus insgesamt neun EU-Ländern wegen langjähriger Überschreitung von Schadstoffwerten in Städten einbestellt. Die Kommission droht mit einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof, falls das Problem nicht rasch gelöst wird. Neben Deutschland sind Frankreich, Spanien, Italien, Großbritannien, Rumänien, Ungarn, Tschechien und die Slowakei betroffen. (dpa)
