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Grube: Stuttgart 21 durch Volksabstimmung weiter legitimiert

25.11.2016 11:08 Uhr
Grube: Stuttgart 21 durch Volksabstimmung weiter legitimiert
Der Ärger um das Großprojekt Stuttgart 21 nimmt einfach nicht ab
© Foto: dapd/Michael Gottschalk

Die Volksabstimmung für den Bau aus dem Jahr 2011 habe laut Bahnchef Grube nach wie vor Bestand - trotz erneuter Streitigkeiten um die Finanzierung des Großprojekts.

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Stuttgart. Die Volksabstimmung zu Stuttgart 21 ist nach Ansicht von Bahnchef Rüdiger Grube trotz immenser Kostensteigerungen für das Projekt weiter gültig. Die damalige grün-rote Landesregierung habe die Bürger vor der Volksabstimmung umfänglich über die Chancen und Risiken von Stuttgart 21 informiert, sagte Grube in den „Stuttgarter Nachrichten“ am Freitag. Dennoch hätten sich die Bürger mehrheitlich eindeutig zu Stuttgart 21 bekannt. „Wir bauen das derzeit größte Infrastrukturprojekt Europas, da sind wir vor Kostensteigerungen und Terminverzögerungen nicht gefeit“, sagte Grube. „An der Legitimation des Projekts auch durch die Volksabstimmung ändert das nichts.“

Bei der Volksabstimmung am 27. November 2011 votierte eine Mehrheit von 58,8 Prozent gegen einen Ausstieg des Landes aus dem Milliardenvorhaben. Auch in Stuttgart stimmte eine Mehrheit für den Weiterbau des heute von der Bahn auf bis zu 6,5 Milliarden Euro kalkulierten Projektes mit dem neuen unterirdischen Bahnhof.

Am Donnerstag war bekanntgeworden, dass die Bahn noch im Dezember Klage gegen die Projektpartner – das Land, die Stadt Stuttgart und die Region Stuttgart – einreichen will, um deren Beteiligung an bis zu zwei Milliarden Euro Mehrkosten zu erwirken. Die Projektpartner wollen aber nicht mehr als die zugesagten Beiträge zahlen. Die Stadt Stuttgart hatte am Donnerstag betont, dass sie keine zusätzlichen Kosten für das Vorhaben übernehmen werde. Die Kommune stehe zu der 2009 vereinbarten Finanzierung, übernehme darüber hinaus aber keine Mehrkosten (dpa)

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