Vilnius. Die EU will sich für Erleichterungen im Straßengüterverkehr mit den östlichen Nachbarländern einsetzen. Auf einer Konferenz im litauischen Vilnius diskutierten gestern Vertreter der EU-Kommission, der östlichen EU-Nachbarländer sowie der Straßengüterverkehrsbranche die Chancen und Möglichkeiten für gemeinsame Strategien, um dieses Ziel zu erreichen. Veranstalter waren die Internationale Road Transport Union (IRU), die EU-Kommission sowie die litauische EU-Ratspräsidentschaft.
TIR-Streit mit Russland
Kritisiert wurde der aktuelle TIR-Streit mit Russland. Das sei genau das Gegenteil, was der internationale Straßengüterverkehr brauche. Verschärfte Kontrollen und die Nichtbeachtung internationaler Vereinbarungen würden Wachstum bremsen und zu unnötigen Behinderungen des Gewerbes führen.
Die EU-Kommission will ab kommendem Jahr versuchen, bisher bestehende Vereinbarungen zwischen einzelnen EU-Ländern und östlichen Nachbarstaaten durch Abkommen zu ersetzen, die zwischen der gesamten EU und dem jeweils betroffen Nachbarstaat gelten. Die EU-Behörde verspricht sich dadurch große Erleichterungen für EU-Unternehmen. Auf der Konferenz wurden erste Perspektiven dazu diskutiert. Im Flugsektor ist die EU schon seit einigen Jahren dabei, bislang bilaterale Abkommen zwischen EU-Mitgliedsländern und Drittstaaten durch Verträge zu ersetzen, in denen die EU als Einheit auftritt.
Einheitliche Maße und Gewichte
Bezogen auf den Straßengüterverkehr allein in der EU hob die Konferenz hervor, dass weiter an Verbesserungen gearbeitet werden muss. Vorschriften und Gesetze müssten umgesetzt, eingehalten und ihre Beachtung nach gleichen Standards kontrolliert werden; Maße und Gewichte der Fahrzeuge und Transportbehälter müssten EU-weit stärker aufeinander abgestimmt sein, um den Verkehrsfluss und den Wechsel zwischen unterschiedlichen Verkehrsträgern so reibungslos wie möglich zu gestalten; Straßenverkehrssicherheit und Ausbildung der Beschäftigten müssten verbessert werden.
Kallas für Aufhebung von Kabotagebeschränkungen
EU-Verkehrskommissar Siim Kallas sagte, dass die vollständige Aufhebung der Kabotage-Einschränkungen aus seiner Sicht die beste Möglichkeit sei, hohe Wettbewerbsfähigkeit und Effizienz im Straßengütertransport innerhalb der EU zu erreichen. Allerdings sehe er auch, dass einige EU-Staaten noch nicht bereit für einen Markt ohne Einschränkungen seien. Deshalb werde die EU-Kommission gegen Ende des Jahres lediglich Maßnahmen vorschlagen, um die bestehenden Kabotage-Vorschriften besser als heute durchzusetzen. Eine weitere Liberalisierung werde es erst einmal nicht geben. (kw)
