Brüssel. Mit einem neuen Finanzierungsprogramm will die EU versuchen, die nötigen Gelder für den Bau von Verkehrsinfrastruktur zu mobilisieren. „Connecting Europe" soll mit 31,7 Milliarden Euro ausgestattet sein, bis 2020 laufen und vor allem zur Finanzierung der Projekte des europäischen Kernverkehrsnetzes dienen, das die EU-Kommission im Oktober in einem Vorschlag definiert hat. Die EU-Behörde geht aufgrund von Erfahrungen davon aus, dass jeder Euro Anschubfinanzierung zur Bereitstellung von fünf Euro seitens der Regierungen der Mitgliedsstaaten und 20 Euro seitens der Privatwirtschaft führt. Das Geld von „Connecting Europe" soll von der Europäischen Investitionsbank (EIB) verwaltet werden.
Um die berechnete Hebelwirkung entfalten zu können, müsse in Zukunft jedoch stärker als bislang auf Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) zurückgegriffen werden. Das betonten die EIB-Direktoren Dominique de Crayencourt und Tom Barrett bei einer Vorstellung von „Connecting Europe" im Verkehrsausschuss des Europaparlaments. In einigen Mitgliedsstaaten habe sich das ÖPP-Modell schon zu bewährt. Neben Großbritannien als klassischem ÖPP-Land seien diese Partnerschaften mittlerweile auch in Spanien, Portugal, Polen, Frankreich, Italien und Deutschland verbreitet. „In Deutschland machen davon vor allem Gemeinden, Kreise und Länder Gebrauch, die Bundesebene weniger", sagte Crayencourt.
In einer Pilotphase soll die EIB mit 220 Millionen Euro testen, wie das neue System in der Praxis funktioniert. Die EU-Kommission ist zurzeit dabei, die Infrastrukturprojekte auszuwählen, an denen „Connecting Europe" ausprobiert werden soll. (kw)
