Paris. Die USA sind nach Einschätzung von EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström noch nicht bereit für die Zollgespräche mit den Europäern. „Vonseiten der Europäischen Union sind wir bereit zu beginnen. Wir haben das Mandat“, sagte die Schwedin am Mittwoch, 22. Mai, in Paris nach einem Treffen mit dem US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer.
Malmström legte sich am Rande eines Ministertreffens bei der OECD nicht auf einem Termin zum Start der Gespräche mit den USA fest. Auf die Frage, wie lange sie dauern könnten, antwortete sie, das könnte eine Sache von Wochen sein. „Wir denken immer noch, dass es innerhalb des Mandats dieser EU-Kommission möglich ist. Aber für einen Tango sind selbstverständlich zwei nötig.“ Das Mandat der Kommission von Präsident Jean-Claude Juncker läuft Ende Oktober aus. Die Brüsseler Behörde vertritt die EU-Staaten in Handelsfragen.
Die EU-Staaten hatten vor rund einem Monat den Weg freigemacht für Gespräche zur Beilegung des Handelsstreits mit den USA und das Mandat für Malmström beschlossen. Bei den Verhandlungen soll es um die Abschaffung von Zöllen auf Industriegüter gehen. Auch eine engere Zusammenarbeit bei der gegenseitigen Anerkennung von Standards steht auf dem Programm.
Eine Einigung soll vor allem auch die Einführung von Sonderzöllen auf europäische Autos verhindern. Die US-Regierung hatte die von Trump angedrohten Sonderzölle auf Einfuhren von Autos für bis zu einem halben Jahr ausgesetzt. (dpa)
