Brüssel. Im Handelsstreit mit den USA rechnet EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström nicht damit, dass US-Präsident Donald Trump in dieser Woche Zölle auf Autoimporte aus der EU verhängt. „Die Deadline für die Autozoll-Entscheidung ist der 18. Mai (Samstag), aber die Frist kann verlängert werden. Und es gibt Signale, dass sie verlängert werden könnte – wegen den Verhandlungen zwischen den USA und China“, sagte die Schwedin der „Süddeutschen Zeitung“ (Montag). Darauf wollten sich die Amerikaner konzentrieren.
Malmström wies zudem darauf hin, dass EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und Trump im vergangenen Jahr vereinbart hätten, dass während der laufenden Verhandlungen keine neuen Zölle verhängt werden. „Wir hoffen, der US-Präsident hält sich daran.“ Andernfalls sei die EU auf das Schlimmste vorbereitet.
Die EU-Kommission hat bereits eine Liste mit US-Produkten erstellt, auf die Vergeltungszölle verhängt werden könnten. Auf ihr sollen etwa Elektroautos stehen, so dass unter anderem der bekannte Hersteller Tesla betroffen wäre. Auch Ketchup oder Koffer finden sich auf der Liste. Insgesamt geht es Malmström zufolge um ein Handelsvolumen von etwa 20 Milliarden Euro.
WTO-Reform als Schlüssel für Beilegung der Konflikte
Holger Bingmann, Präsident des Bundesverbandes Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA), bezeichnete am Montag, 13. Mai, die von den USA ausgehenden Handelsstreitigkeiten mit China ebenso wie mit Europa als „brandgefährlich für die Weltwirtschaft“. Bingmann sieht in einer erfolgreichen Reform der Welthandelsorganisation (WTO) den Schlüssel dafür, viele der derzeitigen Streitigkeiten beizulegen und neue zu verhindern. Mit ihren Reformvorschlägen für die WTO sei die Europäische Union daher auf dem richtigen Weg und müsse nun nach Verbündeten suchen. „Auf keinen Fall darf die EU jetzt in die falschen Verhaltensmuster fallen und selbst im Protektionismus ihr Heil suchen“, erklärte Bingmann abschließend. (dpa/tb)
