Washington. Der EU-Migrationskommissar Dimitris Avramapoulos hat Deutschland und vier weitere EU-Länder aufgefordert, ihre Grenzkontrollen an Binnengrenzen des Schengen-Raumes aufzugeben. „Wenn Schengen aufhört zu existieren, wird Europa sterben”, sagte Avramapoulos mit Blick auf zunehmende populistische Tendenzen in der Union. Als für den Schengen-Raum zuständiger Kommissar sei er nicht bereit, weitere Genehmigungen dafür zu erteilen. „So können wir nicht weitermachen”, betonte der ehemalige Bürgermeister von Athen. „Der Schengen-Raum muss zu seiner normalen Funktion zurückkehren.”
Es sei „eine sehr naive Herangehensweise” zu glauben, dass durch Grenzkontrollen mehr Sicherheit gewährleistet werden könne, sagte Avramapoulos am Montag am Rande eines Vortrages in der Denkfabrik Atlantic Council in Washington. In den Ländern, in denen Grenzkontrollen wieder eingeführt worden waren, habe Innenpolitik eine große Rolle gespielt.
Deutschland und Österreich hatten Ende 2018 ihre wieder eingeführten Kontrollen noch einmal verlängert. Sie laufen nach bisherigem Stand im Mai 2019 aus. Auch Dänemark, Norwegen und Frankreich haben teilweise wieder Grenzkontrollen zu anderen EU-Ländern eingeführt. Die fünf Staaten hätten Gründe gehabt, die Kontrollen aufzubauen. Doch die Gründe seien nun nicht mehr vorhanden. Die europäische Flüchtlingspolitik funktioniere. Die Zahl illegaler Grenzübertritte habe sich nach der Flüchtlingskrise auf Normalmaß reduziert, sagte Avramapoulos. (dpa)
