Kommende Woche sollen nach Angaben der Europäischen Kommission unter anderem Sonderabgaben für Jeans und Motorräder aus den USA in Kraft treten. Weitere Gegenzölle sollen dann Mitte Mai und Ende des Jahres erhoben werden – das betrifft unter anderem auch Lebensmittel wie Rindfleisch, Geflügel oder Zitrusfrüchte wie Orangen oder Grapefruits. Anfang Dezember sollen dann Zusatzzölle für Nüsse und Sojabohnen kommen.
Bei den geplanten EU-Sonderzöllen handelt es sich um die Reaktion auf die bereits vor rund einem Monat verhängten neuen US-Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte. Die US-Maßnahmen treffen nach EU-Angaben Exporte im Wert von 26 Milliarden Euro und könnten den USA damit theoretisch zusätzliche Zolleinnahmen von rund 6,5 Milliarden Euro bescheren. Die nun von der EU beschlossene trifft nach Angaben aus EU-Kreisen Waren im Wert von rund 21 Milliarden Euro.
EU will auf Verhandlungen setzen
Anfang der Woche hatte EU-Handelskommissar Maros Sefcovic noch gesagt, Plan A sei es, auf Verhandlungen zu setzen – eine entschlossene Reaktion sei Plan B. „Unser Ziel ist es nicht so eskalieren, sondern zu verhandeln“, betonte Sefcovic am Montag, 7. April.
Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte am Montag noch betont, die Europäische Union sei trotz der Zollentscheidungen von US-Präsident Donald Trump bereit, zu verhandeln. Das Angebot an die USA: eine Vereinbarung zur gegenseitigen Aufhebung aller Zölle auf Industriegüter. Im Falle eines Scheiterns von Verhandlungen würden mögliche Gegenmaßnahmen vorbereitet werden.
An einem weiteren großen Maßnahmenpaket für die zuletzt von Trump angekündigten Zölle auf Autos und fast alle anderen EU-Exporte in die USA wird noch gearbeitet.
Nicht der erste Zollstreit mit den USA
Trump will mit Zöllen angebliche Handelsungleichgewichte korrigieren und Produktion in die USA verlagern. Zugleich sollen die Zolleinnahmen dazu dienen, im Wahlkampf versprochene Steuersenkungen zumindest teilweise gegenzufinanzieren. Nach Berechnungen der EU würden sich die gesamten Zusatzeinnahmen der USA durch neue Zölle auf EU-Waren bei einem gleichbleibenden Handelsvolumen auf 81 Milliarden Euro belaufen.
Für die EU ist es nicht das erste Mal, dass sie mit Gegenzöllen auf US-Zölle antwortet. Dies war bereits in der ersten Amtszeit von Trump der Fall gewesen, als dieser Sonderzölle auf Stahl- und Aluminium einführen ließ. Die Maßnahmen wurden dann aber nach einer Einigung mit dem von 2021 bis 2025 regierenden US-Präsidenten Joe Biden ausgesetzt.
